20.09.2011 - 4.5 Schulbezirkssatzung der Landeshauptstadt Potsdam

Frau Lehmann informiert, dass nach sieben Jahren eine neue Schulbezirkssatzung eingebracht werde. Zur Zeit gelte die Satzung vom 09.11.2004. Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Schulentwicklungsplan 2009-2015 wurden die Zügigkeiten der Grundschulen und Primarstufen an weiterführenden Schulen festgelegt. Zum Schuljahr 2012 werde die Grundschule in der Pappelallee den Schulbetrieb aufnehmen. Für diese Schule hat der Schulträger einen Einzugsbereich zu bestimmen. Das sei mit der vorliegenden Satzung erfolgt. Die vorliegende Satzung wurde mit dem Staatlichen Schulamt abgestimmt. Die Schulen hatten die Möglichkeit, von ihrem Anhörungsrecht Gebrauch zu machen. Der Kreisschulbeirat hat zugestimmt.

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Schulbezirkssatzung der Landeshauptstadt Potsdam zu beschließen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                                          7

Ablehnung:                                          1

Stimmenthaltung:                            0