20.09.2011 - 4.3 Soziale Infrastruktur für die Wohnungsbau-Poten...

Herr Schröder erklärt, dass sich der Ausschuss im Rahmen des Selbstbefassungsrechtes mit der Mitteilungsvorlage befasse. Er begrüßt Herrn Wolfram vom Fachbereich Stadtplanung.

Herr Wolfram erläutert, dass man eine neue Planungsebene einführe, die 18 Planungsräume vorschlage, um eine Prognose zu erstellen, wer, was an sozialer Infrastruktur benötige. Man hoffe, dass man auf Grund der neuen Gliederung Prognosen entsprechend der Einwohnerentwicklung für jeden Planungsraum erstellen könne. Am Ende der Vorlage gebe es einen Ausblick, wie man private Entwickler an den Kosten der Infrastruktur beteiligen könne. Man sei dabei, eine Wegeanalyse für Kinder in Kitas und Schulen durchzuführen. Wenn alle B-Potentialflächen bis 2020 realisiert werden, bedeute das ca. 6000 neue Einwohner. Daraus ergeben sich 5 Standorte für Kitas und ein Grundschulstandort. Hier schlage man vor, im Rahmen der Inklusion Gebäude umzunutzen, bevor eine neue Grundschule gebaut werde. Er bietet an, Fragen zur Mitteilungsvorlage zu beantworten.

Frau Dr. Magdowski möchte wissen, wo ein neuer Standort für eine Grundschule wäre.

Herr Wolfram räumt ein, dass man keinen habe, heute aber keine abschließende Diskussion darüber geführt werde.

Herr Werner erklärt, dass es mit dem Fachbereich Bildung und Sport Abstimmung dazu gebe, dass der Standort Schule am Nuthetal grundsätzlich als Grundschulstandort geeignet sei. Dort könnten erstmals ab 2013/14 Erstklässler aufgenommen werden. Diese würden dann im Sinne der Inklusion mit Förderschülern beschult werden. Auch die Option der Verlagerung der Comenius-Schule und damit das Bündeln von Förderschulen am Schlaatz erscheint sehr vage.

Es schließen sich Nachfragen der Ausschussmitglieder an.

Frau Knoblich erklärt, sie habe den Eindruck, dass die Grundstücksentwickler geschont werden sollen. Diese sollten doch bestimmte Dinge übernehmen. 

Herr Schröder verweist auf Beispiele aus anderen Städten, wo man sich orientieren könnte.

Herr Wolfram informiert, dass Anfang des Jahres ein Workshop mit Vertretern aus anderen Städten angedacht sei.

Frau Engel-Fürstberger gibt zu bedenken, dass die Schaffung von Infrastruktur Aufgabe der Kommune sei. Man könne Privaten Kosten überhelfen, diese werden sich aber auf die Mieten auswirken.

Frau Dr. Magdowski fände es gut, wenn man Städte heranziehe, wo es diesbezüglich Erfahrungen gebe. Miete brauche immer einen Markt.

Herr Menzel bittet darum, die Stadt Münster zum Erfahrungsaustausch einzuladen.

Herr Schröder erklärt, die Kommune müsse die Infrastruktur auch bezahlen können. So gab es zum Beispiel auch beim Bornstedter Feld den Auftrag der Stadtverordnetenversammlung, bei der Überleitung der Planung entsprechende Flächen für soziale Infrastruktur vorzusehen. Er bittet die Bauverwaltung trotz beginnender Inklusionsdiskussion, im Bereich Straßenbahndepot eine Fläche für eine Grundschule vorzuhalten. Inklusion sei ein langer Prozess. Der Bedarf an einer weiteren Grundschule im Bereich Templiner Vorstadt könnte schneller entstehen, als die Umsetzung inklusiver Bildung. Er warnt davor, die gleichen Fehler wie im Bornstedter Feld zu machen.

Herr Wollenberg schließt sich den Ausführungen an. Auch wenn der Standort der Comenius-Schule zur Verfügung stünde, reiche er nicht für die Anzahl der zu erwartenden Schüler aus.

Herr Werner ergänzt, dass bei der Inklusionsdiskussion die Comenius-Schule zuletzt betroffen sei. Man rede bei Inklusion davon, dass voraussichtlich ab 2013 an der Schule am Nuthetal und der Fröbelschule keine 1. Klassen aufgenommen werden. Ob diese Schulen für die Speicherstadt die richtigen sind, sei fraglich.

Frau Dr. Orlowski bestätigt, dass die Comenius-Schule aus der Inklusionsdebatte ausgenommen sei. Es gehe um Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen. Mit der Comenius-Schule könne man nicht planen.

Herr Szilleweit ist Anwohner im Planungsgebiet. Er führt aus, dass die Einwohner eine Schule am Schlaatz nicht akzeptieren werden.

Frau Schummel erklärt, es solle nicht darum gehen, Zuzug zu ermöglichen. Familien mit zwei oder mehreren Kindern, die in Potsdam wohnen und ihre Wohnsituation verbessern möchten, sollte ermöglicht werden, eine bezahlbare Wohnung zu finden.

Frau Knoblich empfiehlt der Bauverwaltung, bestimmte Sachen zu überdenken und auf den Prüfstand zu stellen.

Die Ausschussmitglieder sprechen sich für eine Empfehlung aus.

Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt im B-Plan Nr. 104 eine Fläche für eine Grundschule vorzuhalten, bis das Thema Inklusion abgearbeitet ist.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                                          9

Ablehnung:                                          0

Stimmenthaltung:                            0