25.10.2011 - 4 Nutzungsmöglichkeiten für Rollsport- und Inline...

Herr Borstel reicht ein schriftliches Material aus. Er erklärt, dass der Verein nicht bei der Planung der Rollsportanlage mitwirken dürfe und die im ausgereichten Schreiben aufgeführten Fragen habe. Ein großes Problem sei die fehlende Überdachung. Es gebe ca. 800 Nutzer der Rollsportanlage. Diese könne auf Grund der fehlenden Überdachung nur von März bis Oktober genutzt werden. Wenn die Rollsportanlage im ÖPP Modell enthalten sei, könne man doch noch eine Überdachung berücksichtigen.

Herr Richter informiert, dass das Rollsportfeld Bestandteil der ÖPP- Ausschreibung zur Sanierung des Schulstandortes des Humboldt-Gymnasiums sei. Grundlage für die europaweite Ausschreibung war das vom Fachbereich Bildung und Sport erarbeitete Nutzerbedarfsprogramm. Demnach ist die Rollsportanlage fachgerecht zu sanieren oder zu ersetzen. Damit sei sicher, dass dieses Areal am Standort bleibe. Die Überdachung sei nicht Bestandteil der Ausschreibung. Bezüglich der Mitwirkung und Gestaltung befinde man sich noch im Verhandlungsverfahren. Zum Jahresende wolle der KIS der Stadtverordnetenversammlung eine Beschlussvorlage vorlegen. Sonderwünsche könne man nicht berücksichtigen.

Frau Dr. Orlowski möchte wissen, warum die Überdachung nicht in der Ausschreibung berücksichtigt wurde.

Herr Weiberlenn erklärt, dass der Fachbereich angehalten war, das Nutzerbedarfsprogramm so sparsam wie möglich zu halten. Das habe man für Schule und auch Sport getan. Dabei war dem Fachbereich der Status Quo wichtig.

Herr Richter ergänzt, dass bei ÖPP-Maßnahmen Kriterien zu beachten seien, um die Genehmigung der Kommunalaufsicht zu erhalten. Das heißt, es müssen Nachweise des Fachbereiches und des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport  erbracht werden, die belegen, dass die Maßnahme zwingend notwendig und unabweisbar sei.

Frau Dr. Magdowski fragt, ob im Rahmen des laufenden Verfahrens die Möglichkeit einer Nachplanung der Überdachung bestehe.

Herr Richter erklärt, das sei zeitlich schwierig. Die Schulprojekte würden nicht im Sommer 2012 fertig. Gegenüber der Kommunalaufsicht wäre die Finanzierung nachzuweisen. Diesbezüglich habe er Bedenken.

Herr Schröder möchte wissen, ob man die Überdachung als Nebenangebot abfragen könnte.

Herr Richter bejaht, verweist aber auf den Zeitverlust von mindestens 4 Wochen.

Frau Bankwitz verweist darauf, dass diese Sportart immer mehr Anhänger finde. Der Verein habe sich bereits am 9. Juni gemeldet. Sie verstehe nicht, warum man  5 Monate gewartet habe und jetzt sage, dass das Gesamtprojekt gefährdet sei.

Frau Dr. Magdowski erklärt, dass es sich um eine freiwillige Leistung handle. Man habe sich, um die Genehmigung insgesamt nicht zu gefährden, für Status Quo entschieden.

Frau Bankwitz fragt, von welchen Kosten bei der Überdachung auszugehen sei.

Herr Richter erklärt, dass er dazu einen Sachstand einholen müsse.

Herr Wollenberg informiert, dass diese im Schreiben der Verwaltung mit 100 T€ beziffert seien.

Herr Schröder erklärt, dass diese Kosten nicht im Investitionsplan enthalten seien. Es wäre ein Nebenangebot einzuholen und die Summe müsste in den Haushalt eingeordnet werden, um den Investitionsplan anzuheben.

Frau Knoblich versteht nicht, warum die Kommunikation mit dem Verein nicht früher stattgefunden habe, um abzuwägen was  man in die ÖPP-Maßnahme einordnen könne.

Herr Schröder verweist darauf, dass für die Bedarfsplanung der Fachbereich Bildung und Sport zuständig sei.

Herr Weiberlenn erklärt, dass die Hauptsorge des Vereins war, wo künftig die Sportstätte sein werde. Für den Fachbereich war es wichtig das zu sichern. Man könne auch die drei von ÖPP-Projekten betroffenen Schulen nach ihren Wünschen fragen. Das wären pflichtige Aufgaben. Auch bei den Schulen ist das Raumprogramm mit Augenmaß erstellt worden. Man habe innerhalb eines Gesamtprojektes abwägen müssen.

Frau Krucsek verweist darauf, dass man auch ein Ausschuss für Sport sei. Sie fragt, was mit der Fläche in den Monaten passiere, in denen sie nicht genutzt werden kann. Man solle überlegen, ob eine Überdachung das aufwiegen könne.

Frau Dr. Orlowski spricht sich dafür aus, nicht das laufende ÖPP-Verfahren anzuhalten. Die Stadt sollte später kommunales Geld in die Hand nehmen.

Herr Klamke verweist darauf, die in den nächsten Jahren geplante Sanierung der Turnhalle Heinrich-Mann-Allee zu beachten.

Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Informationen zur Kenntnis.