19.01.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, folgende Tagesordnungspunkte zurückzustellen:

-          11.11- STEK Wohnen - Zweiter Bericht zur Umsetzung, sowie

-          11.12 - Information zum Konzept zur Änderung der Organisationsstruktur der Fachbereiche Stadtplanung und Bauordnung (46) und Stadterneuerung und Denkmalpflege (49) sowie zur Stärkung der Steuerung- und Koordinierungsfunktion bei der Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen im Geschäftsbereich 4",

da  beide Themen vorab im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen besprochen werden sollen.

Darüber hinaus beantragt Frau Dr. Müller, die Tagesordnungspunkte 11.1 – 11.5 sowie 11.7 – 11.9 bis zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses zurückzustellen, da es sich um Mitteilungen handele, die auch zu einem späteren Zeitpunkt besprochen werden können bzw. hier Fachausschüsse noch nicht beraten haben.

Nach einer kurzen Verständigung werden folgende Punkte zurückgestellt:

-          11.1 - Integrationsmonitoring der Landeshauptstadt Potsdam - Bericht 2010, Vorlage: 10/SVV/0945

-          11.2 - Entwicklungskonzept zur Stärkung des Branchenkompetenzfeldes Medien mit dem räumlichen Schwerpunkt Medienstadt Babelsberg und Schwerpunkte der Umsetzung dieses Konzepts durch die Landeshauptstadt Potsdam, Vorlage: 10/SVV/0946

-          11.3 - Entwicklungskonzept zur Stärkung des Branchenkompetenzfeldes Biotechnologie / Life Science mit dem räumlichen Schwerpunkt Wissenschaftspark Potsdam-Golm und die Schwerpunkte der Umsetzung durch die Landeshauptstadt Potsdam, Vorlage: 10/SVV/0947

-          11.8 - LKW-Führungskonzept ist in fortgeschriebener Fassung vorzulegen
gemäß Beschluss: 10/SVV/0259
Bericht über die Minimierung des nächtlichen LKW-Durchgangsverkehrs
gemäß Beschluss: 10/SVV/0428

-          11.9 - Bürgerkredit, Bürgerfonds und kommunale Anleihen, Vorlage: 10/SVV/1004

Außerdem bittet Herr Menzel, den Tagesordnungspunkt

-          10 - Dienstaufsichtsbeschwerde des Stadtverordneten Menzel gegen den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam vom 06.09.2010, Vorlage: 10/SVV/0985

zurückzustellen, da er diesbezügliche Gespräche führe und sich die Dienstaufsichtsbeschwerde in deren Ergebnis erledigt haben könnte.

Der Oberbürgermeister verweist auf den vorliegenden Antrag auf Rederecht für den Vorsitzenden des Vereins „Freies Groß Glienicker Seeufer“ Herrn Frey, wogegen sich kein Widerspruch erhebt.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 41. Sitzung des Hauptausschusses vom 08. Dezember 2010 werden keine Einwände erhoben. Die Niederschrift wird mit 7 Ja-Stimmen, bei 5 Stimmenthaltungen bestätigt.