19.01.2011 - 6 Stadtentwicklungskonzept Gewerbe (STEK Gewerbe)

Herr Frerichs bringt die Vorlage ein und erläutert die gegenwärtige Situation, Tätigkeitsschwerpunkte und Strategieoptionen an Hand visueller Darstellung. Im Weiteren beantwortet er die Nachfragen von Herrn Menzel zu rekultivierbaren Gewerbeflächen, von Herrn Dr. Scharfenberg zum Mangel an Gewerbeflächen und Frau Engel-Fürstberger zum Vorschlag, die Innenentwicklung gegenüber der Außenerweiterung zu favorisieren. Im Weiteren wird der unter Punkt 1 des Beschlussvorschlags genannte Punkt 4.) Innenentwicklung vor Außener-weiterung, diskutiert und die Frage, ob es Sinn mache, dies per Beschluss so festzuschreiben.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

1.       Die sechs Leitlinien sind als Orientierungsrahmen für die strategische Ausrichtung der Gewerbeflächenpolitik der Landeshauptstadt Potsdam (STEK Gewerbe, Kurzfassung S. 3 – 4) für die Verwaltung und Stadtverordnetenversammlung bindend und in der Verwaltungspraxis anzuwenden:

1.)    Infrastruktur für den Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort Potsdam sichern und verbessern (u.a. Sicherstellung einer zeit- und nachfragegerechten Versorgung mit Gewerbeflächen)

2.)    Möglichkeiten zur Unterstützung der lokal verankerten Wirtschaft ausschöpfen (u.a. Sicherung standortbezogener Rahmenbedingungen für Betriebe des verarbeitenden Gewerbes und des Handwerks)

3.)    „Stärken stärken“ und klares Profil schaffen

4.)    Innenentwicklung vor Außenerweiterung

5.)    Kooperationen und Abstimmungen verbessern

6.)    Konsistenz und Verbindlichkeit der Leitlinien erhöhen

2.       Die Erarbeitung des „Flächensicherungskonzeptes Gewerbliche Bauflächen“ durch die Stadtverwaltung bis zum 3. Quartal 2011, um den Kernbestand von Gewerbeflächen zur Gewährleistung der wirtschaftlichen Entwicklung planerisch und praktisch zu sichern. (STEK Gewerbe, Kurzfassung S. 13, Nr. 2.)

3.       Entscheidungen mit Auswirkungen auf den städtischen Haushalt, die sich aus der schrittweisen und langfristig angelegten Umsetzung des STEK Gewerbe ableiten (STEK Gewerbe, Kurzfassung, S. 13, Handlungs- und Maßnahmekonzept der Gewerbeflächenpolitik), sind mit gesonderten Beschlussvorlagen einzubringen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            12

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              1