19.01.2011 - 11.7 Beschlusskontrolle

Hierzu wird von Frau Dr. Müller am Beispiel der Weiterführung des LKW-Führungskonzeptes nachgefragt, wie Stadtverordneten Terminänderungen oder Verschiebungen in der Umsetzung mitgeteilt würden, wenn es diese Form der Berichterstattung nicht gebe. Der Oberbürgermeister verweist auf die Vorbereitung zur Einführung einer Beschlusskontrolle über das Ratsinformations-system – ansonsten werde über eine Mitteilungsvorlage bzw. über den jeweiligen Ausschuss informiert.

Herr Dr. Scharfenberg verweist in seinen Ausführungen auf das Kommunale Wohnungsbauprogramm (DS 09/SVV/0668) und die zugesagte laufende Berichterstattung. Hierzu sollte geklärt werden, ob das Kommunale Wohnungsbauprogramm die 1.000 Wohnungen der Pro Potsdam seien, denn die Stadt selbst verfüge ja nicht über notwendigen finanziellen Voraussetzungen.

Der Oberbürgermeister entgegnet, dass im Rahmen der Berichte hierzu noch einmal resümiert werden müsse, was schon abgearbeitet und was noch möglich sei.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.