09.02.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der Sitzung sind 13 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, folgende Tagesordnungspunkte zurückzustellen:

-          8.1 - STEK Wohnen - Zweiter Bericht zur Umsetzung, sowie

-          8.2 - Information zum Konzept zur Änderung der Organisationsstruktur der Fachbereiche Stadtplanung und Bauordnung (46) und Stadterneuerung und Denkmalpflege (49) sowie zur Stärkung der Steuerungs- und Koordinierungsfunktion bei der Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen im Geschäftsbereich 4",

da  beide Themen vorab im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen besprochen werden sollten, in der gestrigen Sitzung aber nicht mehr behandelt werden konnten.

Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, ob die Information zum Konzept zur Änderung der Organisationsstruktur im Vorfeld erfolge oder schon vollendete Tatsachen geschaffen würden, antwortet der Oberbürgermeister, dass erst die Information und dann die Umsetzung vorgesehen sei.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 42. Sitzung des Hauptausschusses vom  19. Januar 2011 werden keine Einwände erhoben. Die Niederschrift wird mit 9 Ja-Stimmen, bei 4 Stimmenthaltungen bestätigt.