09.02.2011 - 14 Information über die Sitzung des Haushaltsaussc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 14
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 09.02.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:08
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Der Oberbürgermeister informiert über die Sitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages am heutigen Tag, der die Vorlage zum Verkauf der Grundstücke am Griebnitzsee zustimmend zur Kenntnis genommen habe. Damit werde es keine weitere Befassung geben und die Stadt könne den Vertrag mit der BIMA notariell beurkunden lassen. Er sei nun zuversichtlich, dass die Stadt ihrem Ziel der Offenhaltung des Uferweges ein Stück näher gekommen sei, allerdings sei man auch jetzt nicht vor weiteren Klagen gefeit.
Die Stadtverordneten werden darüber informiert, wenn die Verträge beurkundet sind.