23.02.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, den  Tagesordnungs-punkt  14.7 - Information zum Konzept zur Änderung der Organisationsstruktur der Fachbereiche Stadtplanung und Bauordnung (46) und Stadterneuerung und Denkmalpflege (49) sowie zur Stärkung der Steuerungs- und Koordinierungsfunktion bei der Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen im Geschäftsbereich 4", zurückzustellen, da Herr Klipp wegen seines Urlaubs nicht anwesend sein kann und dazu selbst vortragen solle.

Ebenfalls zurückzustellen ist der Tagesordnungspunkt 8 - Gerechte Bezahlung im Klinikum "Ernst von Bergmann", DS 10/SVV/1079, weil hierzu noch kein Votum des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vorliegt.

Im Weiteren informiert der Oberbürgermeister, dass Herr Dr. Scharfenberg um eine Information zur Thematik „Kaufhalle Zentrum Ost“ unter dem Tagesord-nungspunkt „Sonstiges“ gebeten hat.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 43. Sitzung des Hauptausschusses vom 09. Februar 2011 merkt Frau Dr. Müller an, dass die Ausführungen zum Tagesordnungspunkt „Sonstiges“ – Baugenehmigung für den Archiv e. V. missverständlich seien, weil man ableiten könnte, dass eine Baugenehmigung bereits erteilt wurde. Da dies so nicht der Fall ist, soll der Text nun lauten:

Auf die Nachfrage von Frau Dr. Müller, warum die zugesagte Baugenehmigung für den Archiv e.V. erst verzögert erteilt werden kann, …

Mit dieser Änderung wird die Niederschrift mit 11 Ja-Stimmen, bei 1 Stimmenthaltung bestätigt.