23.02.2011 - 13 Personalausstattung prüfen

Der Oberbürgermeister verweist auf die zustimmende Empfehlung des Ausschusses für Kultur (4/1/2) mit folgendem geändertem Beschlusstext:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt gebeten, im Geschäftsbereich 2 insbesondere im Fachbereich Kultur zu überprüfen und zu bewerten, in welcher Weise sich Personalausstattung und höhere Anforderungen an qualitative bzw. quantitative Aufgabenstellungen in Übereinstimmung befinden.

Darüber hinaus sind die Stellenbewertungen auch in diesem Zusammenhang im Vergleich zu anderen Fachbereichen zu betrachten und gegebenenfalls Veränderungen vorzunehmen.

Die Ergebnisse dazu sind der Stadtverordnetenversammlung im April September 2011 vorzulegen.

Herr Exner verweist in seinen Ausführungen darauf, dass der Ausschuss für Finanzen den Antrag zurückgestellt habe und empfehle, diesen in einen haushaltsbegleitenden Beschluss „umzulenken“. Herr Schröder gibt zu bedenken, dass es nicht darum gehe, neue Personalmittel in den Haushalt einzustellen. Auf die Frage von Frau Knoblich, ob das Problem darin bestehe, dass es Differenzen zwischen der Stellenbewertung und dem Aufgabenbereich gebe, entgegnet Frau Dr. Schröter, dass das sowie die Anzahl der Stellen und die zu bewältigenden Aufgabenstellungen zu prüfen seien. Die Nachfrage von Herrn Schröder, ob alle Stellen im Kulturbereich untersucht werden sollen, bejaht Frau Dr. Schröter ebenfalls.

Der Oberbürgermeister schlägt vor, die Personalausstattung, also die Anzahl der Stellen und die Stellenbewertungen, zu prüfen. Bevor Entscheidungen herbeigeführt werden, solle es eine Organisationsuntersuchung geben, ob die Anzahl der Stellen mit den entsprechend notwendigen Qualifizierungen stimme. Da sich der Antrag auf die Überprüfung beziehe, habe er keine Finanzrelevanz und stehe nicht in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Haushalt. Wenn es nach der Untersuchung entsprechende Ergebnisse gebe, werde man versuchen, diese umzusetzen – sollte das mit den Möglichkeiten im laufenden Haushalt nicht gehen, müsse der Stellenplan für 2012 geändert werden.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt gebeten, im Geschäftsbereich 2 insbesondere im Fachbereich Kultur zu überprüfen und zu bewerten, in welcher Weise sich Personalausstattung und höhere Anforderungen an qualitative bzw. quantitative Aufgabenstellungen in Übereinstimmung befinden.

Darüber hinaus sind die Stellenbewertungen auch in diesem Zusammenhang im Vergleich zu anderen Fachbereichen zu betrachten und gegebenenfalls Veränderungen vorzunehmen.

Die Ergebnisse dazu sind der Stadtverordnetenversammlung im April September 2011 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            6

Ablehnung:                            1

Stimmenthaltung:              6