09.03.2011 - 3.1 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Der Oberbürgermeister schlägt vor, die Punkte 3.1 bis 3.5 nacheinander zu behandeln und zum Punkt 3.1 wie in den vergangenen Jahren auch den Bereich des Oberbürgermeisters zu betrachten.

Herr Jetschmanegg erläutert anschließend Abweichungen in den Planungen der Bereiche und verweist insbesondere auf

-          die Erhöhung im Produktkonto „Aufwendungen für Bewirtung, Repräsentationen, Ehrungen, Pflege partnerschaftlicher Beziehungen“ auf Grund des Themenjahrs 2011, hier Neujahrsempfang

-          die Erhöhungen bei den Sachaufwendungen für die Stadtverordnetenver-sammlung - auf Grund des Bergfestes, die Erhöhung der Mittel für den Migrantenbeirat (Integrationspreis) und Mittelüberschreitungen in 2010 von rund 7.000 Euro bei Aufwendungen für ehrenamtliche Tätigkeit;

-          eine Übertragung von 55.800 € aus dem Geschäftsbereich 2 an das Büro für Chancengleichheit und Vielfalt für Zuschüsse an freie Träger und Vereine zur Förderung der Frauenkultur, wobei der Gesamtaufwand jedoch gleich bleibe;

-           die Senkung der Aufwendungen für „Herstellung und Verkauf von Informationsmaterial, sonstige Kosten der Unterrichtung der Öffentlichkeit“ sowie der Aufwendungen für öffentliche Bekanntmachungen und Projekte aus dem Hauptstadtvertrag;

-          die neu dem Bereich zugeordneten Klimaschutzkosten;

-           den Mehraufwand in Höhe von 51.100 € für die Qualifizierung des Wirtschaftsservice und die Vorbereitungen für einen „Unternehmerservice“ mit erweitertem Leistungsangebot;

-          die im Zusammenhang mit den in den Vorjahren erhaltenen Zuwendungen des Landes für die beiden Technologie- und Gründerzentren (2. BA Potsdamer Centrum für Technologie und Guido-Seeber-Haus), so dass in 2011 deutliche Erhöhungen ertragsseitig und aufwandsseitig ausgewiesen sind;

-          Senkungen/Erhöhungen der Mieten/Betriebskosten an KIS;

-          Erhöhung insgesamt auf Grund der neuen IT-Verrechnungen.

Im Weiteren beantwortet er die Nachfragen von Frau Dr. Schröter zu den inneren Leistungsverrechnungen, von Herrn Dr. Scharfenberg zu den Personalaufwendungen, die sich insbesondere aus der Zuordnung der Aufgaben des Klimaschutzes, der Zuordnung der Sicherheitsingenieurin, tariflichen Anpassungen und den Freistellungsphasen bei Altersteilzeitverträgen ergeben. Auf die Bitte von Herrn Dr. Scharfenberg, eine Übersicht über die Struktur des Bereiches Büro des Oberbürgermeisters und aller anderen Bereiche des GB 9 zu erhalten, sagt der Oberbürgermeister zu, dass diese der Niederschrift als Anlage beigefügt werde.