30.03.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der vorliegenden Tagesordnung informiert der Oberbürgermeister über den Antrag auf Rederecht der Bürgerinitiative „Pro Brauhausberg“ für Frau Daniela Kriegbaum zum TOP 3 – Informationen zur Entwicklung am Brauhausberg. Der Oberbürgermeister stellt den Antrag auf Rederecht zur Abstimmung; dem Antrag der Bürgerinitiative wird mehrheitlich zugestimmt.

Die Fraktion DIE LINKE bittet, den TOP 6 zurückzustellen, da aus terminlichen Gründen kein Vertreter des VBB vor Ort sein könne. Frau Dr. Schröter informiert, dass für Herrn Franz ein Vertreter bestimmt sei, der an der nächsten Sitzung teilnehmen könne und bittet, den Tagesordnungspunkt in die nächste Sitzung aufzunehmen. Der Oberbürgermeister sagt zu, sich auch seinerseits um die Einladung des VBB zu kümmern.

Seitens der  Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird um die Zurückstellung des  TOP 9.4 bis zur der Sitzung am 13.04.11 gebeten, da dazu unabhängige Experten aus Korruptionsprävention und Wissenschaft im Ausschuss gehört werden sollen.

Die Fraktion DIE LINKE schlägt im Weiteren vor, die Tagesordnung um den Punkt „Tierheim“ bezüglich des Grundstückes in der Marquardter Straße in Fahrland zu erweitern. Die Behandlung dieses Punktes, so der Oberbürgermeister, soll als  Punkt 6 erfolgen.

Die ebenfalls von der Fraktion DIE LINKE erbetene Information zur Benkertstraße 1 solle anstelle des TOP 9.4 gegeben werden.

Herr Schüler merkte an, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen um eine Information bezüglich der „Babelsberger Live Nacht“ gebeten habe, die der Oberbürgermeister unter Sonstiges zusagt.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 45. Sitzung des Hauptausschusses vom 09. März 2011 gibt es keine Hinweise und Anmerkungen; die Niederschrift wird mit 9 Ja-Stimmen, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.