30.03.2011 - 9.1 Information zum Konzept zur Änderung der Organi...

Herr Klipp erläutert den derzeitigen Stand auf Grundlage des allen Mitgliedern des Hauptausschusses schriftlich vorliegenden Konzeptes und bittet, den auf Seite 3, 3. Absatz aufgeführten Begriff der „Verschmelzung“ zu entschuldigen und durch „Zusammenführung“ zu ersetzen. Das begründe sich darin, dass nicht beabsichtigt sei, die Strukturen der bisherigen Bereiche aufzulösen, sondern nur die Zuordnung zu neuen Fachbereichen. Der Oberbürgermeister unterstreicht diese Änderung, denn organisatorisches Eigenhandeln der einzelnen Bereiche solle auch weiterhin möglich sein.

Frau Dr. Schröter betont,  dass die Fraktion DIE LINKE gegenwärtig noch kein Befürworter dieser Umgestaltung der Organisationsstruktur sei und hinterfragt, wie die mehrfach im Konzept aufgeführte „verbesserte Außenwahrnehmung praktisch gehen“ solle.

Herr Klipp macht deutlich, dass die Umgestaltung der Fachbereiche auch deshalb wichtig sei, weil derzeit praktisch  zwei Stadtplanungsämter existieren und der Bürger meistens nicht gleich wisse,  welches für seine Angelegenheit zuständig sei. Außerdem seien die Sanierungsgebiete nach und nach abgeschlossen, so dass das „normale“ Städtebaurecht wieder im Vordergrund stehe - die Zeit der großen Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen gehe zu Ende. Ziel sei die Stärkung der Konzentrationswirkung der Bauaufsicht und eine schnellere Durchlaufzeit der Bauanträge.

Herr Lehmann betont, dass er der Umgestaltung ebenfalls kritisch gegenüber stehe und fragt, warum eine Optimierung nicht in den jetzt bestehenden Strukturen erfolge und ob die Umgestaltung „von unten“ durch die Einbeziehung der Mitarbeiter, des Personalrates und des Personalservices abgesichert sei.

Herr Klipp entgegnet, das Konzept sei das Ergebnis eines längeren Prozesses unter Einbeziehung aller Führungskräfte des Geschäftsbereiches und auch unter Einbeziehung des Personalrates. Damit sei der Prozess jedoch noch nicht zu Ende geführt und  werde wie im Konzept dargestellt die Bildung einer Projekt- und Lenkungsgruppe nach sich ziehen (siehe Seite 5/6).

Selbstverständlich seien auch die Mitarbeiter rechtzeitig per Mail und direkt informiert worden, es habe auch eine Gesamtpersonalversammlung gegeben, wo zahlreiche Fragen der Mitarbeiter beantwortet worden seien. Außerdem werden nicht alle Strukturen geändert; die untere Bauaufsicht bleibe z. B. bestehen, mit dem Ziel, die Aufgaben besser zu realisieren.

Auf das Angebot von Herrn Klipp Bezug nehmend, weitere Fragen schriftlich oder in einem Gespräch beantworten zu wollen, betont Herr Lehmann, dass der Prozess sicher kritisch begleitet und noch die eine oder andere Frage gestellt werde.

Frau Dr. Schröter verweist auf das Problem der personellen Kapazitäten und die im vergangenen Jahr gebildete Task Force zur Abarbeitung eines Antragsstaus. Herr Klipp verweist seinerseits auf eine entsprechend kritische Auswertung und eine veranlasste Organisationsuntersuchung der Unteren Denkmalschutz-behörde. Im Ergebnis dessen sei festgestellt worden, dass ausreichend Personal zur Verfügung stehe, der zuständige Bereich sich in der Vergangenheit aber wohl nicht auf seine Pflichtaufgaben konzentriert habe. In der Folge sei  ein Monitoring eingerichtet worden, mit dem der Prozess überwacht werde, um  zukünftig derartiges zu vermeiden.

Die Optimierung der Arbeit sei im Übrigen ein ständiger Prozess, der nicht ausgesetzt werde, bis der strukturelle Umbau der Bauverwaltung abgeschlossen ist.