30.03.2011 - 10 Sonstiges

Herr Dr. Scharfenberg bittet um Informationen bezüglich des Ersatzbaus für das Palmenzelt und fragt nach, ob die Information, die Pontonbrücke am Griebnitzsee sei nicht möglich, den endgültigen Stand beinhalte.

Bezüglich des Ersatzbaus für das Palmenzelt informiert Herr Klipp, dass der von ihm aufgestellte ambitionierte Zeitplan einer Prüfung nicht standgehalten habe, denn die beauftragten Büros bräuchten mehr als die von ihm eingeplante Zeit. Neuer Termin wird nun Ende Mai sein; diesen kenne auch Herr Lehmann von der Weißen Flotte; dieser sei verständlicherweise jedoch von der Terminverlängerung nicht begeistert.

Bezüglich der Nachfrage zum Griebnitzsee informiert der Oberbürgermeister, dass der Kaufvertrag zwischen der Stadt Potsdam und der Bima sowohl vom Bundesfinanzministerium als auch von der Kommunalaufsicht des Landes Brandenburg genehmigt worden sei. Zu der Idee, eine Pontonbrücke zu errichten, gebe es mittlerweile rechtliche Bedenken, weil der jetzt vorbereitete B-Plan wieder angreifbar wäre, wenn die Stadt selbst eine andere Wegführung schaffe, als im B-Plan vorgeschrieben.

Jetzt werde man wieder mit den Anwohnern ins Gespräch kommen – dies sei allerdings ein längerer Prozess, man sei aber auf einem guten Weg.

Herr Dr. Scharfenberg bittet, die rechtliche Begründung dazu den Fraktionen zur Kenntnis zu geben.

Zu der von Herrn Schüler avisierten Nachfrage bezüglich der Babelsberger Livenacht (die bis zur Vorlage eines neuen Konzepts ausgesetzt wurde) wird vereinbart, dass die Fraktion Kontakt mit Frau Dr. Löbel aufnimmt, die über einen entsprechenden Antrag Babelsberger Gastronomen informieren könne.

Frau Dr. Schröter fragt  bezüglich der Sicherung der Mosaiken am ehemaligen Potsdamer Rechenzentrum nach, ob Herr Klipp beabsichtige den KIS mit den dazu notwendigen Schritten zu beauftragen. Herr Klipp entgegnet, dass der Mietvertrag mit dem Rechenzentrum noch 2 Jahre laufe und dann zeitnah über den „optimalen Standort“ entschieden werde. Der Oberbürgermeister gibt zu bedenken, dass das jetzt schon geprüft werden sollte, damit „nichts schief gehe“.