13.04.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Schröder stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 9 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend. Er informiert über die Abwesenheitsgründe des Oberbürgermeisters und verweist darauf, dass Herr Exner das Stimmrecht für den Oberbürgermeister wahrnehmen werde.

Zur vorliegenden Tagesordnung informiert Herr Lehmann über eine als Tischvorlage ausgereichte Stellungnahme der Fraktion CDU/ANW zum TOP 4 – Änderung der Hauptsatzung. Da diese neben der Stellungnahme des Ministeriums des Innern als Diskussionsgrundlage dienen solle, aber für die Hauptausschussmitglieder keine Gelegenheit bestanden habe, diese zu lesen, beantragt er die Zurückstellung der Drucksache und Aufnahme in die Tagesordnung der Hauptausschusssitzung am 27. April 2011.

Auf die Nachfrage, wer der Verfasser der Stellungnahme sei, entgegnet Herr Schröder, dass dies eine Stellungnahme der Fraktion CDU/ANW sei, in Persona von Herrn Pahnhenrich verfasst.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 46. Sitzung des Hauptausschusses vom 30. März 2011 erheben sich keine Einwände.