27.04.2011 - 11.3 Anliegen von Potsdamer Flüchtlingen

Der Oberbürgermeister bringt die Mitteilungsvorlage ein und informiert über stattgefundene Gespräche, in denen die Vorwürfe relativiert werden konnten. Bezug nehmend auf das Anliegen, freundlich und kompetent mit Flüchtlingen und anderen Migranten in der Stadtverwaltung umzugehen, merkt Herr Dr. Scharfenberg an, dass sich darin ja scheinbar entsprechende Erfahrungen widerspiegeln. Mit der dazu in der Mitteilungsvorlage gegebenen Antwort sei er jedoch nicht zufrieden.

Frau Müller-Preinesberger antwortet darauf, dass entsprechenden Beschwerden nachgegangen und die Mitarbeiter aufgefordert werden, sich sensibel auf die Anliegen der Betroffenen einzustellen. Sie habe auch ausdrücklich dazu aufgefordert, Vorkommnisse dieser Art im Büro ihres Geschäftsbereiches zu melden. Allerdings brauche sie konkrete Anhaltspunkte und Hinweise – mit pauschalen Vorwürfen komme sie nicht weit. Da sich Sachverhalte im Ergebnis der Prüfungen auch schon völlig anders dargestellt hätten, sei Sensibilität auf beiden Seiten gefragt.

Im Weiteren verweist Herr Dr. Scharfenberg auf das ursprüngliche Anliegen, zweimal  jährlich eine Bürgerfragestunde durchzuführen, das aufgrund des Votums des Migrantenbeirates auf einmal jährlich festgelegt wurde. In der Mitteilungsvorlage seien diesbezüglich verschiedene bereits vorhandene Formen und Möglichkeiten aufgezeigt worden, die auch von Migrantinnen und Migranten genutzt werden können. Er bittet den Oberbürgermeister, dieses Anliegen trotzdem noch einmal zu prüfen und zu realisieren. Der Oberbürgermeister sagt eine nochmalige Prüfung zu.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.