27.04.2011 - 11.6 Information bezüglich der zu erwartenden Kosten...

Frau Dr. Seemann führt dazu aus, dass von den bewilligten 225.000 Euro, knapp 27.000 Euro für Planungsleistungen abgefordert seien und ganz aktuell weitere 45.000 Euro für Baumaterial. Mit der am 25. Februar 2011 erteilten Baugenehmigung, worin auch die Ergebnisse des Brand- und des Schallschutzgutachtens berücksichtigt wurden, seien Auflagen u.a. für Stellplätze, für Barrierefreiheit verbunden. Insbesondere betroffen von den Auflagen seien der Außenraum und das sog. „Gewölbe“, in dem lt. Konzept des Archiv e. V. überwiegend Musikveranstaltungen geplant seien. Der Archiv e.V. muss nun unter Zugrundelegung der fünf tragenden Säulen seines Konzepts eine Anpassung vornehmen, was möglicherweise Modifikationen der Formate zur Folge hat. Nur so könne den fachgesetzlichen Vorgaben in der Baugenehmigung Rechnung getragen werden. Nach der Synchronisierung des Konzepts mit den Auflagen der Baugenehmigung müsse eine detaillierte Dokumentation der baulichen Maßnahmen (sog. HU-Bau) sowie eine darauf fußende Kostenberechnung erfolgen, einschließlich der Folgenkosten. Diese Unterlagen seien Grundlage für eine Zuwendungsentscheidung und müssen deshalb einer sog. „Baufachlichen Prüfung“ unterzogen werden; d.h. die Notwendigkeit der Maßnahmen zur Erfüllung der Baugenehmigung und die berechneten Kosten sind auf diese Weise zu verifizieren. Auf dieser Basis könne die Aussage über noch benötigte Finanzen erfolgen. Auf die Nachfrage von Herrn Schubert, bis wann den Stadtverordneten belastbare Zahlen vorliegen, verweist  Frau Dr. Seemann darauf, dass es zunächst nur Kostenschätzungen gebe und der Oberbürgermeister darauf, dass eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden sei, die das erarbeiten werde. Er betont nochmals, dass die Modifikation des Veranstaltungskonzeptes Grundlage für weitere Entscheidungen sei und in den nächsten 2 Wochen ein Termin mit dem Archiv e. V. dazu stattfinden werde. Der Erfolg hänge in hohem Maße davon ab, wie sich das Archiv einbringen werde.

Auf die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg, ob die fehlenden Mittel durch die Stadt bereitgestellt werden, wenn die dann errechnete Summe höher liege und ob die Brandschutzsanierung bis Frühjahr 2012 abgeschlossen sei, entgegnet der Oberbürgermeister, dass per Beschluss 225.000 Euro plus 100.000 Euro für Planungsleistungen zur Verfügung stehen; der Rest sei Ergebnis der baufachlichen Prüfung und müsse auch einer Rechnungsprüfung standhalten.

Herr Schubert betont, dass eine Terminierung wichtig und notwendig sei, um sagen zu können, bis wann eine Entscheidungsreife erzielt ist, um den Termin März 2012 halten zu können. Der Oberbürgermeister antwortet, dass er keinen Termin benennen könne – man müsse sich Gedanken machen, aber es hänge insbesondere davon ab, bis wann vom Archiv e. V. die Unterlagen eingereicht werden.

Frau Dr. Müller fragt, warum so viel Zeit zwischen der Beschlussfassung zum Erhalt des Archiv e. V. und dem jetzigen Sachstand vergehen musste und wer in der vom Oberbürgermeister angekündigten Arbeitsgruppe mitarbeite. Außerdem wolle sie wissen, wer sagen könne, welche Unterlagen noch fehlen, um die von Frau Dr. Seemann genannten Schritte gehen zu können. Dies, so Frau Dr. Seemann, leite sich aus der Baugenehmigung ab, die erst im Februar 2011 erteilt worden sei.

Die Differenzen zwischen dem Konzept des Archiv e. V. und den Auflagen aus der Baugenehmigung müssten jetzt ausgeräumt werden. Die Arbeitsgruppe, so der Oberbürgermeister, bestehe aus Mitarbeitern der Verwaltung, die den Prozess zu Ende führen können.