25.05.2011 - 4 Bürgerbefragungen

Frau Dr. Schröter verweist auf die dazu ausgereichte neue Fassung des Beschlusstextes, die gemeinsam mit der Verwaltung entstanden sei.

Da es keine Rückfragen oder Anmerkungen dazu gibt, stellt der Oberbürgermeister diese zur Abstimmung:

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Entwicklung von Projekten wie der Gartenstadt Drewitz Bürgerbefragungen in die Beteiligungsformen einzubeziehen, soweit entsprechende Fragestellungen entwickelt werden können. Einsatz und Ausgestaltung von Befragungen sind im Vorfeld mit gewählten bzw. von der Stadtverordnetenversammlung berufenen Beteiligungsgremien abzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            6

Ablehnung:                            4

Stimmenthaltung:              1