25.05.2011 - 18 Sonstiges

Frau Dr. Schröter fragt bezüglich des „Streits“ zwischen ViP und Havelbus Verkehrsgesellschaft mbH über die Streckenführung und die anteilige Bezahlung, warum Potsdam glaube, in diesem Streit auf der „richtigen Seite“ zu stehen.

Der Oberbürgermeister erläutert, dass sich beide Gesellschaften über die Kostenerstattung pro gefahrenen Kilometer uneins seien. Die Stadt habe prüfen lassen, zu welchen Zahlungen sie verpflichtet sei – woraufhin Havelbus gemeint habe, dies sei nicht kostendeckend. In einem Vermittlungsgespräch mit dem zuständigen Staatssekretär Herrn Bretschneider des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft sei ein Kompromissvorschlag unterbreitet worden, so dass bis zur endgültigen Klärung, mit der ein Gutachter beauftragt worden sei, 25 Cent/km gelten.

Im Weiteren erläutert Herr Exner die rechtlichen Hintergründe.