25.05.2011 - 17.3 15. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Po...

Auf die Nachfrage/Anregung von Herrn Schulheiß, die Gewinne der Gesellschaften für die Haushaltsdeckung zu nutzen, verweist Herr Exner darauf, dass jedes Unternehmen einzeln zu betrachten sei. Das Klinikum Ernst von Bergmann sei gemeinnützig, bei der Pro Potsdam habe man sich selbst gebunden und eine Abführung an die Stadt verneint und die Stadtwerke stützen mit den Gewinnen die Verkehrsbetriebe. Da sich der Ausschuss für Finanzen noch nicht abschließend damit beschäftigt hat, schlägt der Oberbürgermeister vor, den 15. Beteiligungsbericht bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 29. Juni 2011 zurückzustellen. Gegen diesen Vorschlag erhebt sich kein Widerspruch.