08.06.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Es sind 14 Ausschussmitglieder und 2 stellvertretende Ausschussmitglieder anwesend.

Zur Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung des Hauptausschusses wird von ihm vorgetragen, dass entsprechend Nachtragstagesordnung unter TOP 3 die Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses erfolgen solle. Dies vor dem Hintergrund der Neubesetzung des Hauptausschusses; die neuen Mitglieder des Hauptausschusses waren an der Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden nicht beteiligt, insofern müsse der Stellvertreter neu gewählt werden.

Der Oberbürgermeister schlägt weiter vor, den TOP 4 – Kontrolle kommunaler Immobilienverkäufe – bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 29.06.2011 zurückzustellen. Zur Sitzung werde eine Mitteilungsvorlage mit dem Stand der Kommunalen Immobilienverkäufe vorgelegt, so dass man die Vorlage 10/SVV/1054 dann in diesem Zusammenhang behandeln kann.

Der TOP 5 – Workshop Kommunalpolitiker, Vorlage: 11/SVV/0342 sollte auch zurückgestellt werden, da im Finanzausschuss zurückgestellt.

Des Weiteren schlägt er vor,  den TOP 8.1. – Keine Beeinträchtigung des Kulturstandortes Schiffbauergasse – rechtliche Stellungnahme dazu gemäß Beschluss 11/SVV/0243 – zurückzustellen. Der TOP soll nach vorheriger schriftlicher Ausreichung der Stellungnahme zunächst im Kulturausschuss und im Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen behandelt werden.

Unter Mitteilungen der Verwaltung schlägt der Oberbürgermeister unter TOP 8.2. die Berichterstattung aus der Beratung des Oberbürgermeisters mit den Ortsvorstehern am 7. Juni 2011 vor.

Unter dem TOP Sonstiges schlägt der Oberbürgermeister eine Information zur Zeitschiene Transparenzkommission vor; Frau Schaefer sei dazu anwesend.

Der Oberbürgermeister fragt nach, ob es weitere Änderungsvorschläge gibt.

Dies ist nicht der Fall.

Der Oberbürgermeister stellt die Tagesordnung mit den vorgenannten Änderungen zur Abstimmung.

Der geänderten Tagesordnung des öffentlichen Teils der Sitzung des Hauptausschusses wird einstimmig zugestimmt.

Der Oberbürgermeister fragt nach, ob es Einwendungen gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 25. Mai 2011 gibt.

Herr Kirsch habe eingewendet, dass er auf der Anwesenheitsliste nicht angeführt sei, obwohl er anwesend gewesen sei. Dies werde natürlich korrigiert.

Der Oberbürgermeister stellt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung des Hauptausschusses vom 25. Mai 2011 zur Abstimmung.

Der Niederschrift wird mit 4 Stimmenthaltungen zugestimmt.