08.06.2011 - 9.1 Information Zeitschiene Transparenzkommission

Wie der Oberbürgermeister kurz ausführt, sei in der StVV am 1. Juni die Einsetzung einer Transparenzkommission beschlossen worden. In diesem Zusammenhang sei gesagt worden, dass am 27. Juni 2011 eine konstituierende Sitzung stattfindet, in der Verfahrensregeln erläutert werden sollen.

Der Oberbürgermeister bittet Frau Schaefer, über den aktuellen Stand zu informieren.

Wie Frau Schaefer, als Leiterin der Transparenzkommission, u.a. ausführt, habe sie ihre Arbeit aufgenommen. Die konstituierende Sitzung der Transparenzkommission solle nunmehr am 21. Juni 2011, 18.00 Uhr, stattfinden. Die Einladungen seien versandt worden.  In der nächsten Woche werde die Tagesordnung versandt. Es werde einen Vorschlag einer Geschäftsordnung, einen Entwurf einer Verschwiegenheitserklärung und einen Entwurf eines Interessenkonfliktchecks geben. Dieses werde den Mitgliedern in der nächsten Woche vorliegen. In der konstituierenden Sitzung müssen dann erst einmal die Arbeitspakete beschlossen werden. Die Geschäftsordnung solle in der StVV am 27. Juni 2011 vorgestellt werden.

Dem Oberbürgermeister ist bekannt geworden, dass es Probleme hinsichtlich des Termins der konstituierenden Sitzung am 21.06.2011 gibt.

Frau Engel-Fürstberger verweist darauf, dass am 21. Juni 2011 der Ausschuss für Bildung und Sport und der Ausschuss für Gesundheit und Soziales tage. Darum wollte man gern jemanden Externen vorschlagen.

Frau Heigl fragt nach, ob es möglich wäre, einen Stellvertreter zu schicken, neben dem, der eigentlich benannt wurde.

Herr Mike Schubert äußert dazu, dass die Fraktion der SPD nachgefragt habe und es sei gesagt worden, dass man einen Stellvertreter benennen könne.

Frau Schaefer ist der Auffassung, dass natürlich ein Stellvertreter benannt werden könne, diese/r sollte jedoch ein ständiges Mitglied bzw. als Vertreter benannt sein.

Der Oberbürgermeister bittet darum, dass die Fraktionen ein reguläres Mitglied und einen Stellvertreter benennen. Der Termin der konstituierenden Sitzung der Transparenzkommission 21. Juni 2011, 18.00 Uhr bleibe bestehen.

Weitere Punkte:

9.2.

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach dem aktuellen Stand Kaufhalle Zentrum-Ost.

Herr Klipp führt dazu aus, dass alle Schwierigkeiten beseitigt seien, für die Interimslösung wie auch für den Ersatzbau gebe es „grünes Licht“.

9.3.

Herr Dr. Scharfenberg nimmt Bezug auf die Einwohnerfragestunde in der StVV 2. März 2011; hier habe es eine Frage des Universitätssportvereins Potsdam e.V./Seglerabteilung betreffend den Sportbetrieb (Verkauf von Teilflächen) gegeben; bislang habe der Verein noch keine Antwort erhalten. Er bittet darum, dass dem Anliegen nachgegangen wird.

Der Oberbürgermeister sagt dies zu.

9.4.

Herr Schüler richtet die Frage an Herrn Klipp, ob es eine Baugenehmigung für das Boardinghaus gebe.

Herr Klipp antwortet, dass es natürlich eine Baugenehmigung für das Boardinghaus gebe.

9.5.

Frau Engel-Fürstberger erinnert daran, dass Herr Jetschmanegg bezüglich der Umstrukturierung des Bereiches Öffentlichkeitsarbeit/Marketing ein Organigramm zugesagt habe. Sie bittet darum, dass dies nachgeholt werde.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:

Ablehnung:

Stimmenthaltung: