29.06.2011 - 10.2 15. Beteiligungsbericht der Landeshauptstadt Po...

Herr Exner verweist darauf, dass der Bericht im Ausschuss für Finanzen diskutiert sowie zur Kenntnis genommen wurde und beantwortet im  Weiteren die Nachfrage von Herrn Schulheiß, warum die Gewinne der Gesellschaften nicht an die Stadt abgeführt werden. Er verweist darauf, dass jedes Unternehmen einzeln zu betrachten sei. Das Klinikum Ernst von Bergmann sei gemeinnützig, bei der Pro Potsdam habe man sich selbst gebunden und eine Abführung an die Stadt verneint und die Stadtwerke stützen mit den Gewinnen die Verkehrsbetriebe.

Herr Dr. Scharfenberg führt aus, dass es interessant sei, in welch breit angelegter Struktur die Stadt Beteiligungen habe. Er empfehle, in der Transparenzkommission zu diskutieren, was es diesbezüglich an Komponenten gebe, die bewahrt und welche „angefasst“ werden sollten sowie die Geschäftsführer-Gehälter nicht aus den Augen zu verlieren. Frau Engel-Fürstberger verweist auf die Tendenz in der Bundesrepublik, unter  anderem auf Grund des hohen Verwaltungsaufwandes, Töchter, Enkel usw. wieder zurückzuführen. Auch in Potsdam sollten Möglichkeiten der Straffung bedacht werden.

Herr Exner betont, dass sich in diesem Bericht das gesamte Unternehmensportfolio finde und ihm sehr daran gelegen sei, dem Beteiligungsbericht mehr Aufmerksamkeit zu widmen; gleiches gelte für den 2., nur an die Fraktionen ausgereichten Band.

Herr Schröder empfiehlt, aus den Erfahrungen Stadtwerke/EWP zukünftig auch die Herrschaftsverhältnisse der Unternehmen zueinander zu beleuchten.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.