29.06.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Schröder stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der öffentlichen Tagesordnung schlägt Herr Schröder vor, die Tagesordnungspunkte 3, Konzessionsverträge Strom der Landeshauptstadt Potsdam, DS 10/SVV/0826,  und 4, Abschluss Wegenutzungsvertrag für die Gasversorgung in den Vertragsgebieten Eiche, Golm, Grube und Satzkorn, DS 11/SVV/0278, zurückzustellen, da die Voten aus den Ausschüssen Stadtentwicklung und Bauen sowie Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung fehlen.

Im Weiteren kündigt Herr Exner unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen der Verwaltung“ Informationen zu den „Gedenkstelen für Mauertote“ sowie zur „Besetzung des Lenkungsausschusses des SV Babelsberg 03“ an. Im Weiteren werde der Tagesordnungspunkt 17.5. - Information zum Stand der Verhandlungen mit der WagenHausBurg - auch im öffentlichen Teil aufgerufen, da  hierzu ein Antrag auf Rederecht der Fraktion DIE LINKE für die WagenHausBurg-Bewohner vorliegt.

Gegen die so geänderte Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 52. Sitzung des Hauptausschusses vom 08. Juni 2011 verweist Frau Dr. Müller darauf, dass auf der Seite 4 der Vermerk „Behandlung im Mai …“ nicht korrekt sei, da die Sitzung im Juni stattgefunden habe. Im Weiteren merkt Herr Schultheiß an, dass in der Anwesenheit die bei ihm aufgeführte „Fraktion CDU“ nicht stimme und durch die Fraktion „Potsdamer Demokraten“ zu ersetzen ist.

Unter Berücksichtigung dieser Hinweise wird die Niederschrift mehrheitlich, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.