21.09.2011 - 17.3 Beschlusskontrolle

Herr Dr. Scharfenberg bezieht sich in seinen Ausführungen auf den Beschluss mit der DS 09/SVV/0871 „Biosphäre“ und die Ankündigung der Verwaltung, einen Entscheidungsvorschlag bis Ende 2011 vorlegen zu wollen. Er fragt, ob dieser Termin gelte, weil in der Tabelle mehrere Einschränkungen, wie „voraussichtlich“ oder „nach derzeitigem Verfahrensstand“ enthalten seien. Der Oberbürgermeister entgegnet, dass es in dem Verfahren Unwägbarkeiten gebe, die nicht einzuschätzen seien.

Im Weiteren bezieht sich Herr Dr. Scharfenberg auf die DS 10/SVV/0879 „Bürgerbeteiligung Gartenstadt Drewitz“ und den nunmehr stattgefundenen 4. Workshop. Er fragt, ob das fortgeschriebene Beteiligungskonzept noch in diesem Jahr vorgelegt werden solle. Herr Klipp nennt als Voraussetzung dafür die erfolgreichen Abstimmungen mit den beteiligten Akteuren.

Die Nachfrage von Frau Engel-Fürstberger, ob die Mitteilungsvorlage zur Verkehrssituation Am Neuen Garten zur StVV am 28.09.2011 vorgelegt werde, bejaht Herr Klipp.

Frau Dr. Schröter merkt an, dass die Auslegung des Nahverkehrsplanes 2012 – 2016 erst im September 2012 erfolgen solle. Sie fragt nach den Gründen dieses späten Auslegungstermins, die Frau Kofer mit den einzelnen Verfahrensschritten und Abstimmungen erklärt.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.