12.10.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Schröder stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung des öffentlichen Teils schlägt er namens der Antragstellerin vor, den Tagesordnungspunkt 3, 11/SVV/0699, Berichte aus den Aufsichtsräten an die SVV, noch einmal zurückzustellen und in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses aufzurufen. Für den Tagesordnungspunkt 5.2, Abrechnung der Fördermittel für das Projekt Walhalla, liegt ein Antrag auf Rederecht für den Geschäftsführer Herrn Gügold vor. Da dieser noch nicht anwesend ist, verweist Herr Schröder darauf, dass die Behandlung im öffentlichen Teil von den Ausführungen Herrn Gügolds abhängen.

Im Weiteren bittet Herr Dr. Scharfenberg im nicht öffentlichen Teil der Sitzung  um eine Stellungnahme zu den Grundstücksverkäufen in Golm. Auf seine Nachfrage, wann die Anträge zum Brauhausberg behandelt werden, entgegnet Herr Schröder, dass dies in der Sitzung des Hauptausschusses am 26. Oktober erfolge.

Gegen die so geänderte Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 56. Sitzung des Hauptausschusses vom 21. September 2011 bittet Herr Dr. Scharfenberg um eine Korrektur in der Anwesenheit bei Herrn Heuer, der zwar mit dem Mandat „DIE LINKE“ gewählt, aber nun der Fraktion SPD angehöre.  Weitere Einwände gegen die Niederschrift werden nicht erhoben.