30.11.2011 - 20 Überplanmäßige Auszahlung zur Entschädigungszah...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 20
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, Servicebereich Recht und Gründstücksmanagement
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 30.11.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Auf die Anmerkung von Frau B. Müller, dass der bestandskräftige Bescheid des BADV vom 06.10.2005 nicht vorliege, sichert Frau Krusemark zu, diesen den Fraktionen per Mail zur Verfügung zu stellen.
Der Hauptausschuss beschließt:
Die Haushaltsüberschreitung in Höhe von 196.009,73 Euro aus dem Aufwandskonto 1119901.5495000 sowie aus dem Auszahlungskonto 1119901.7495000 wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 13
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 2
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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15,9 kB
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