21.12.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 12 Mitglieder bzw. stellv. Mitglieder anwesend.

Bezüglich der Tagesordnung einigt sich der Hauptausschuss auf folgende Änderungen:

-          TOP 3 wird am 4.01.2012 erneut aufgerufen.

-          TOP 4 wird zurückgestellt, da im KOUL nicht beraten.

-          TOP 5-8 werden zurückgestellt, da im Finanzausschuss noch nicht abschließend beraten.

-          TOP 9 wird auf Bitte von Herrn Schüler zurückgestellt, da er es in seiner Fraktion noch einmal besprechen will.

-          TOP 16.1 wird zurückgestellt, da Frau Trauth-Koschnik erkrankt ist.

Herr Rietz regt an, diejenigen Mitteilungen der Verwaltung (TOP 16) zurückzustellen, die nicht dringend behandelt werden müssen, oder für deren Behandlung sich keine Mehrheit findet. Dieser Vorschlag wird mit Stimmenmehrheit angenommen.

Daraufhin werden:

-          TOP 16.2 und TOP 16.3 zurückgestellt.

-          TOP 16.4 mit Stimmenmehrheit zurückgestellt.

-          TOP 16.5 mit Stimmenmehrheit auf TO belassen.

-          TOP 16.6, 16.7, 16.8, 16.10 zurückgestellt.

-          TOP 16.9 mit Stimmenmehrheit auf TO belassen.

-          TOP 16.11 und 16.12 auf TO belassen.

-          Zusatz-TOP „Bericht über die Beratung mit den Ortsvorstehern“ auf TO belassen.

-          Zusatz-TOP „Information zum Beschluss 11/SVV/0926 – Buslinie 696“ auf Wunsch von Frau Birgit Müller zurückgestellt.

Der so geänderten Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt.

Das Protokoll der 61. Sitzung des Hauptausschusses vom 30.11.2011 wird einstimmig angenommen.

Einem beantragten Rederecht von Frau Heide Alrich zu TOP 11 wird zugestimmt.