21.12.2011 - 16.11 Information zum Verfahren der Bürgerbeteiligung...

Herr Pfrogner hat zu diesem TOP Rederecht beantragt. Der Oberbürgermeister fragt, ob Einwände bestehen. Diese bestehen nicht. Herr Pfrogner nimmt sein Rederecht wahr.

Der Oberbürgermeister sagt zu, die Herrn Pfrogner im Vorfeld beantworteten Fragen zum Werkstattverfahren, die er im Bauausschuss am 13.12.11 eingereicht hatte, allen Fraktionen zur Verfügung zu stellen.

Frau Harrer von malik management stellt ihr Unternehmen und die Methode vor, die im Werkstattverfahren Anwendung finden soll. Sie verweist auf Referenzprojekte und macht klar, dass es um ein ergebnisoffenes Beteiligungsverfahren geht, in dem alle Interessen zu Wort kommen sollen.

Herr Scharfenberg fragt nach, ob es sich um ein offenes Verfahren handelt, da die Beschlusslage der SVV bereits ein Bad an der Biosphäre vorsehe.

Frau Harrer bekräftigt, dass es keine Vorgaben gibt und ein ergebnisoffener Prozess gestaltet werden soll. Dies unterstreicht auch der Oberbürgermeister, der darauf hinweist, dass malik management die Ergebnisoffenheit auch zur Bedingung für die Annahme des Auftrages gemacht hat.

Auf Nachfrage teilt der Oberbürgermeister mit, dass das Verfahren rund 90.000 € Kosten verursachen wird zuzüglich von rund 100.000 € für die Bürgerbefragung.

In der Debatte werden technische Nachfragen zu den geplanten Teilnehmern, der Dauer des Verfahrens, dem Rückmeldetermin u.ä. gestellt sowie die Belastung thematisiert, die solch ein Verfahren für Ehrenamtler mit sich bringe.