10.03.2011 - 3 Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Potsdam f...

Frau Dr. Schröter weist darauf hin, dass die Thematik Haushalt 2011 bereits in der letzten Sitzung des Kulturausschusses sowie in einer Vorbesprechung mit den Fraktionen ausführlich diskutiert wurde und in der heutigen Sitzung die 2. Lesung erfolgt.

Herr Wicke macht noch einmal auf den dringenden finanziellen Mehrbedarf des Potsdam- Museums hinsichtlich der Inszenierungskosten für die Dauer- und Sonderausstellungen aufmerksam. Somit sind noch in diesem Jahr ca. 100.000 € zwingend erforderlich, um die Belange des Ausstellungsbetriebes bei der Ausstattung der Räume berücksichtigen zu können.

Herr Dr. Scharfenberg erklärt, dass die zu stellenden Anträge hinsichtlich der Erhöhung des Kulturetats bereits in der letzten Sitzung besprochen wurden und diese nun über die Fraktionen eingebracht werden müssen. Die Fraktion DIE LINKE wird sich demnach für die Festivalförderung in Höhe von 45.000 €, für die Erhöhung des Etats für die Freien Träger um 100.000 € und für die Inszenierungskosten für das Potsdam- Museum stark machen und entsprechende Deckungsquellen im städtischen Haushalt dafür benennen.

Frau Morgenroth merkt an, dass angesichts der hohen Summe , die der berechtigte Mehrbedarf beim Kulturetat ausmacht, diesbezüglich noch Beratungsbedarf in der SPD- Fraktion besteht.

In der zweiten Lesung des Haushaltes 2011 einigt sich der Kulturausschuss darauf, dass entsprechende Änderungsanträge zum Haushalt 2011 bzw. die Anmeldung von Mehrbedarf für den Kulturetat, jeweils über die Fraktionen eingebracht werden.

Mehrheitlich spricht man sich dafür aus, dass die Forderung nach den Inszenierungskosten für das Potsdam- Museum hohe Priorität hat.

Der Kulturausschuss nimmt zur Kenntnis:

-          Haushaltsatzung der LHP für das Haushaltsjahr 2011

-          Eckwertebeschluss für die Planung des Haushaltsjahres 2012

-          Haushaltssicherungskonzept 2011-2014