24.02.2011 - 4.6 Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KIS für das ...

Herr Richter (Kommunaler Immobilien Service) bringt die Drucksache ein. Er gibt einen Rückblick über die Investitionstätigkeiten, die ab 2007 in Kindertagesstätten durchgeführt wurden und weist darauf hin, dass im Jahr 2011 an 16 Kita erhebliche Investitionsmaßnahmen erfolgen werden. Er bietet an, den Gesamtüberblick bei Bedarf als Anlage zur Niederschrift auszureichen.

Herr Richter weist auf die Mitteilungsvorlage zum haushaltbegleitenden Beschluss hin, die in der StVV am 02.03.2011 eingebracht wird und gibt eine Übersicht, an welchen Einrichtungen ab 2015 noch Investitions- bzw. Sanierungsbedarf besteht. Er geht davon aus, dass die Sanierungen im Kita-Bereich bis 2018 abgeschlossen sind.

Anschließend verweist er auf die geplanten Investitionen in den Jugendklubs. Hier muss noch mit dem Fachbereich Kinder, Jugend und Familie abgestimmt werden, welche Einrichtungen dies  sein werden.

Des Weiteren erfolgt ein Hortneubau in Fahrland sowie Investitionen für den Hort der Gerhard-Hauptmann-Schule.

Herr Liebe fragt, ob es bei den Jugendklubs um brandschutzrechtliche Ertüchtigung geht.

Herr Schweers erklärt, dass es zum großen Teil um die Sanierung des Jugendklubs in der Ribbeckstraße geht. Die genauen Maßnahmen müssen noch mit dem Kommunalen Immobilien Service abgestimmt werden.

Herr Liebe weist darauf hin, dass in der Vergangenheit die realen Zahlen von den Planungen abgewichen sind. Er fragt, wie hoch hier die Abweichungen sind.

Herr Richter erklärt, dass im Invest-Bereich ein Stand erreicht wurde, dass alle Planwerte auch größtenteils Ist-Werte sind.

Herr Schweers ergänzt, dass im Kita-Bereich auch hohe Investitionen durch Träger getätigt werden, die sich im Ergebnishaushalt des Fachbereiches Kinder, Jugend und Familie wieder finden.

Frau Dr. Müller fragt, wann über die Investitionen in den Jugendeinrichtungen informiert werden kann.

Herr Richter erklärt, dass darüber in ca. 2 bis 3 Monaten ein Bericht gegeben werden kann.

Frau Dr. Müller bittet um Abstimmung über die Anlage 5 (Investitionsplan).

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            10

Ablehnung:                               0

Frau Dr. Müller bittet um Abstimmung über den Wirtschaftplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2011.

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt der StVV den Antrag wie folgt zu beschließen:

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2011gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            11

Ablehnung:                             0

Dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) für das Wirtschaftsjahr 2011 wird zugestimmt.