24.03.2011 - 5.2 Haushaltsbegleitender Beschluss H 7, Sanierungs...

Herr Wapenhans (Kommunaler Immobilienservice) bringt die Mitteilungsvorlage ein und erläutert diese.

Herr Liebe  fragt, ob schon konkrete Investitionen für bestimmte Einrichtungen benannt werden können.

Herr Wapenhans hält es für verfrüht, bereits jetzt über einzelne Projekte zu beraten.

Frau Dr. Müller weist darauf hin, dass die in der Mitteilungsvorlage aufgeführten 58 Mio. Euro für Bildungsinfrastruktur noch nicht untersetzt sind. Sie fragt wo die Finanzierung der weiterführenden Schule im Bornstedter Feld zu finden ist.

Herr Wapenhans erklärt, dass diese Mittel noch dazu kommen, bisher also nicht enthalten sind. Die 58 Mio. Euro werden in bestehende Schulen und Kitas investiert.

Herr Liebe stellt fest, dass auch weiterhin an ÖPP-Modellen festgehalten wird.

Herr Wapenhans macht darauf aufmerksam, dass es einen Beschluss gibt, für 3 Schulen, das ÖPP-Verfahren anzuwenden. Auch hierbei muss der Nachweis geführt werden, dass dies günstiger ist, als selber zu bauen. Dies muss immer von Fall zu Fall entschieden werden.

Herr Kankarowitsch fragt, ob es in den Jahren bis 2018 einen weiter aufwachsenden Investitionsstau geben wird.

Herr Wapenhans erklärt, dass der Investitionsstau zurückgeht und sich die Lage entspannt.

Herr Schweers informiert, dass es im Nachgang zum letzten Jugendhilfeausschuss eine Verständigung zwischen ihm, Frau Dr. Müller und Herrn Richter (KIS) gab, bis zum Sommer die objektkonkrete Untersetzung der Investitionen für 2014 ff auch im Hinblick auf die Möglichkeiten des Umzugs von Kitas bei Sanierungsarbeiten zu erarbeiten. Dies soll bis Juni 2011 erfolgen.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.