24.03.2011 - 5.1 Rechte von Kindern

Herr Schweers bringt die Mitteilungsvorlage ein.

Frau Ukrow (FB Kinder, Jugend und Familie) weist darauf hin, dass die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am Verwaltungshandeln beleuchtet wurde. Sie gibt anhand einer Powerpoint-Präsentation einen kurzen Überblick über die Beteiligung an Planungen. Sie weist darauf hin, dass Kinder und Jugendliche auch BürgerInnen sind und deshalb ernst genommen und beteiligt werden sollen.

Frau Neels ergänzt, dass eine gute Beteiligung von Kindern und Jugendlichen auch gute Strukturen benötigt. Dies ist mit der Einrichtung des Kinder- und Jugendbüros bereits gut gelungen. Es fehlen aber noch immer Ansprechpartner in den Fachbereichen der Verwaltung.

Frau Ukrow spricht in diesem Zusammenhang die Erarbeitung des Radwegekonzeptes an. Hier wurde erst kurz vor Abschluss der Erarbeitung des Konzeptes eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen ermöglicht.

Das Schulwegsicherungskonzept wurde durch einen erwachsenen Gutachter ohne Beteiligung von Kindern erstellt. Hier muss dringend eine Sensibilisierung für die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen erfolgen.

Abschließend stellt sie die Idee zur Planung der zu errichtenden Jugendeinrichtung im Bornsteder Feld vor. Es sollte eine Befragung der dort lebenden Kinder und Jugendlichen erfolgen.

Herr Otto hebt lobend die Arbeit des Kinder- und Jugendbüros hervor.

Frau Schulze fragt, welche Zeitschiene für die Befragung von Kindern und Jugendlichen zur Jugendeinrichtung im Bornsteder Feld infrage kommen würde.

Frau Dr. Müller weist darauf hin, dass dies vom Entwicklungsträger abhängt.

Sie verweist auf Seite 7 der Anlage 4 durch den KIS geäußert wird, dass eine „Relevanz von Partizipation nicht erkennbar“ ist. Bei der Gestaltung von Innen- und Außenflächen von Schulen und Kitas lässt sich ihrer Sicht schon eine Relevanz erkennen. Sie bittet, auch hier eine verbindlichere Regelung zu schaffen.

Herr Schweers macht deutlich, dass aus seiner Sicht für den ersten Schritt ein Rücklauf von 40 % schon ein Erfolg ist. Er weist auch darauf hin, dass es viele Bereiche gibt, bei denen keine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen möglich ist. Es muss ein Bewusstsein geweckt werden, dass man sich mit rechtzeitiger Beteiligung im Nachhinein auch Arbeit ersparen kann. Es wird auch weiterhin Bemühungen geben, eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen zu ermöglichen.

Herr Messerschmidt spricht die Schulhofgestaltung an der Grundschule 12 an, bei der in einem langfristigen Prozess alle Kinder beteiligt waren. Auch in Kitas ist nach seiner Erfahrung eine Beteiligung gegeben. Problematisch wird es aus seiner Sicht bei übergeordneten Dingen.

Frau Dr. Müller fragt, ob es eine Zeitschiene gibt, nach der im Jugendhilfeausschuss nochmals über den aktuellen Stand zur Beteiligung gesprochen werden sollte.

Frau Ukrow teilt mit, dass eine Matrix erarbeitet wird, um zu prüfen, welche Planungen derzeit durchgeführt werden, bei denen eine Beteiligung möglich ist. Diese könnte zum Jahresende vorgelegt werden.

Der Bericht zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen am Verwaltungshandeln der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Potsdam wird zur Kenntnis genommen.