08.02.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Als neues Mitglied im Ausschuss für Eingaben und Beschwerden begrüßt der Ausschussvorsitzende Herrn Klaus Rietz.

Im Weiteren Verlauf stellt der Ausschussvorsitzende  die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest; von den sieben Ausschussmitgliedern sind sechs anwesend.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der  22. Sitzung vom 11.01.2011 gibt es keine Hinweise und Änderungswünsche; sie wird mit einer Enthaltung bestätigt. 

Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form einstimmig bestätigt.