03.07.2002 - 6.16 Erste Satzung zur Änderung der Straßenreinigung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.16
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 03.07.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt, die DS abzustimmen.
Die
Vorlage wird durch den amtierenden Oberbürgermeister Herrn Jakobs eingebracht.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Erste
Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt
Potsdam vom 22.11.2001.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.