03.07.2002 - 6.33 Beantragung einer über- und einer außerplanmäßi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.33
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Datum:
- Mi., 03.07.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ältestenrat
empfiehlt die Abstimmung dieser DS.
Die
Vorlage wird durch den amtierenden Oberbürgermeister Herrn Jakobs eingebracht.
Ergänzungsantrag:
Die
Stadtverordnete Blume beantragt namens der Fraktion SPD:
Der Beschlusstext
ist wie folgt zu ergänzen:
Im Rahmen
der Aufstellung des Haushaltsplanes 2003 erfolgt die Einstellung der für die
Sanierung der Kita Stern V und der Kita Amundsenstraße notwendigen Mittel in
Höhe von insgesamt 480.000 Euro.
Abstimmung:
Der o. g.
Ergänzungsantrag wird
mit
Stimmenmehrheit angenommen.
Die
Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Überplanmäßige
Ausgabe HHSt. 11500.95000
Umbau Alexandrinenschule in Höhe von 180.000 €
und
Außerplanmäßige
Ausgabe HHSt. 32510.95000 Stadt- und Verwaltungsarchiv in Höhe von 300.000 €
Die
Sanierungs- und Umbaumaßnahmen in der ehemaligen Alexandrinenschule in der
Helene-
Lange-Straße
werden so weiter durchgeführt, dass
noch in diesem Jahr die
Straßenverkehrsbehörde
und zusätzlich das gesamte Stadt- und Verwaltungsarchiv in diesem Objekt untergebracht werden können.
In
die vom Stadt- und Verwaltungsarchiv zusätzlich genutzten Räumlichkeiten wird
dazu eine
Hebeschubanlage
eingebaut.
Dafür
werden 400
000 Euro aus der HHSt 46450
95009 und
80 000 Euro aus der HHSt 46450 95028
als
Deckungsquelle verwendet.
Im Rahmen
der Aufstellung des Haushaltsplanes 2003 erfolgt die Einstellung der für die
Sanierung der Kita Stern V und der Kita Amundsenstraße notwendigen Mittel in Höhe
von insgesamt 480.000 Euro.
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen.