15.12.2010 - 3.3 Wiederherstellung und Sicherung der Gesundheits...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 15.12.2010
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- außerordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat der Vorlage einschließlich der von der Fraktion CDU/ANW beantragten Streichung des letzten Satzes mit dem Wortlaut:
Finanzielle Mittel für den Ankauf der Wegefläche sind in den Entwurf des Haushaltes 2011 einzustellen.
zugestimmt.
Diese Änderung wird von der Antragstellerin übernommen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Kaufverhandlungen mit dem Eigentümer der Fläche des Kinos Charlott und der benachbarten ehemaligen Villa in der Zeppelinstraße vorzubereiten mit dem Ziel, die notwendige Teilfläche zwischen beiden Grundstücken durch die Stadt zu erwerben und den Fußweg Gesundheitsgasse wieder zu öffnen. Der Weg ist dauerhaft als öffentlicher Fußweg zu widmen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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14,5 kB
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