18.09.2002 - 3 Protokollbestätigung, Protokoll der Ausschusssi...

Zum Protokoll der öffentlichen Sitzung am 21.08.2002 gibt es keine Hinweise, Änderungsvorschläge, Einwände.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Das vorliegende Protokoll wird von den Ausschussmitgliedern mit 1 Enthaltung genehmigt.

 

 

 

Gemäss Antrag zur Tagesordnung erklärte Frau Knoblich unter TOP 3 a, dass sie in Vorbereitung der Ausschusssitzung durch eine Mitarbeiterin des GB III die Auskunft erhalten hat, dass es aus Sicht des FB 50 keine Veranlassung gibt, die KITA R zu ändern.

 

Herr Schweers erklärte, dass der zuständige Fachbereich auf das Thema vorbereitet war, jedoch auf Grund des Zeitfaktors die Ausreichung entsprechender Unterlagen nicht möglich gewesen ist.

Herr Schweers bestätigte, dass aus Sicht der Verwaltung wirklich keine Änderungen vorzunehmen sind.

 

Frau Knoblich wies auf die Protokollausführungen der Ausschusssitzung vom 19.06.2002 hin und bat, diese bei der Überarbeitung zu berücksichtigen.

 

Die Ausschussmitglieder nahmen die o. g. Ausführungen als Sachstandsbericht zur Kenntnis und verständigten sich darauf, die DS in ihrer Oktobersitzung

abschließend zu behandeln.