18.09.2002 - 5 Jugendförderplan der Landeshauptstadt Potsdam 2...

Herr Schweers brachte die o. g. DS ein und wies auf 2 Fehler hin, die erst im Nachhinein festgestellt wurden.

Folgendes führte er dazu aus:

"Bedauerlicherweise hat sich in der Anlage zur Begründung der Beschlussvorlage und in der Anlage 1 zum Jugendförderplan 2003 bis 2004/2006 in der Addition der Ausgaben und demzufolge auch im Zuschuss ein Fehler eingeschlichen: Die geplanten Summen Gebäudeunterhaltung 30.000,00 € sowie Mieten und Pachten 35.400,00 € wurden nicht berücksichtigt. Dies trifft auch auf die Folgejahre 2004 bis 2006 zu.

 

 

Der UA 46000 muss in der Position Ausgaben ab 2003 wie folgt korrigiert werden:

2003            3.800.500

2004            3.867.500

2005            3.867.500

2006            3.936.500

Die Position Zuschuss verändert sich ab 2003 wie folgt:

2003            3.413.800

2004            3.480.800

2005            3.480.800

2006            3.549.800

 

Der Gesamtzuschuss (letzte Spalte unten) für die Jugendförderung muss lauten:

2003            3.569.700

2004            3.621.700

2005            3.621.700

2006            3.690.700

 

Eine 2. Änderung betrifft die Anlage 3, Förderung von Personalkosten sozialpäd. Fachkräfte, laufende Nr. 20.

Hier muss es bei der Stelle Betreuer/in Fanprojekt in der Spalte unter 2003 heißen:

Umwandlung in Regelförderung

Damit verändern sich die Zahlen am Tabellenende wie folgt:

Vollfinanzierung Stadt von             37 auf 38

SAM-Kontingent von                           7 auf      6

 

Diese Fehler müssen in der Vorlage korrigiert und die Veränderungen in das Protokoll aufgenommen werden!"

 

In der Diskussion wurde nach der Übereinstimmung der Zahlen mit dem Finanzplan gefragt, Herr Dr. Stahlberg sprach den wachsenden Zuschussbedarf und die immer mehr zurückgehenden Landeszuweisungen an.

Herr Exner weist vorsorglich darauf hin, dass jegliche Planungen unter dem Haushaltsvorbehalt stehen.

 

Herr Schweers bestätigt die o. g. Ausführungen und erklärt, dass es sich hier nicht um eine alleinige Verwaltungsvorlage handelt. Diese wurde unter Bezug

der Zuarbeiten Freier Träger und der Beschlüsse des Jugendhilfeausschusses

erarbeitet.

 

Fragen wurden weiterhin zu den Positionen "Sozialarbeit, Treffpunkt Freizeit, Bürgerhaus am Schlaatz" gestellt und beantwortet.

Hinsichtlich der Förderung "Bürgerhaus am Schlaatz" sprach Frau Knoblich die jetzt schon bestehenden Schwierigkeiten an und fragte, wie die hier genannten Zahlen errrechnet wurden.

Herr Schweers bestätigte, dass die Förderung ab 2003 zurück geht.

In 2002 war die Personalstelle noch mit enthalten, 2003 nicht mehr.

Frau Bahlke führte dazu aus, dass sich hinsichtlich des Bürgerhaus am Schlaatz an Beschlüsse der StVV orientiert wird.

 

Zum Treffpunkt Freizeit erklärte Herr Schweers, dass die Zahlen sich auf Berechnungen des Stadtkontors "Soziale Stadt" beziehen und durch die

Verwaltung nur übernommen wurden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mit den in der Anlage ausgewiesenen Korrekturen stimmten die Ausschussmitglieder der Beschlussfassung der DS wie folgt zu:

 

Zustimmung:               2

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       5