18.09.2002 - 7 Finanzieller Mehrbedarf im Bereich Soziales für...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Jugend, Soziales und Wohnen
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 18.09.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Wohnen und Senioren
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr
Exner begründet die Notwendigkeit der Vorlage in Vertretung für den GB III.
In der
Diskussion sprach wie bereits schon in der StVV und im HA die sich ergebene
Differenz von 50.000 EURO an. Diese sollte zur Finanzierung des Mehrbedarf
herangezogen werden.
Nach
kurzen Diskussionsbeiträgen von Herrn Dr. Stahlberg, Frau Hüneke und Herrn
Reichelt stellt Herr Bruch folgenden Änderungsantrag:
"Die
Beschlussvorlage wird wie folgt ergänzt:
Der
ausgewiesene Mehrbedarf im Bereich Soziales wird um 51.706 EURO reduziert. Die
Finanzierung dieses Betrages erfolgt durch die HH-Stelle 49800.70900."
Dieser
Antrag wurde mit 1/6/0 abgelehnt.
Die
Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für Sozialhilfe in Höhe von 2.336.895
Euro im Bereich Soziales.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung:
0
Stimmenthaltung:
1