18.09.2002 - 8 Weiterer Betrieb der Hauptattraktionen der Bund...

Herr Lohrenz brachte die o. g. DS ein.

 

Zu Beginn der Diskussion schlägt Herr Bruch vor, die fachliche Diskussion in den Ausschüssen St/B/W und BUGA abzuwarten.

 

Herr Dr. Stahlberg erklärt gegenüber Herrn Sander, dass die Reduzierung der Kosten ein Erfolgt ist. Seines Erachtens müßte es aber möglich sein, die Kosten noch unter die 2 Millionen EURO zu drücken.

 

Herr Sandner erklärt, dass dieses sicherlich möglich ist, nur dann der Sinn und Zweck der Einrichtung betrachtet werden muss, denn jede Reduzierung bedeutet  unterm Strich auch einschneidende Maßnahmen.

 

Herr Exner macht auf die Ausführungen auf S. 3 aufmerksam.

 

Frau Hüneke spricht die in der StVV eingereichten Änderungsanträge an.

 

Herr Sandner erklärt, dass er für noch offene Fragen der CDU-Fraktion am 23.09.02 zur Verfügung steht.

Er spricht nochmals die Auswirkungen betr. wirtschaftl. Management, die Aufgaben d. Werterhaltung, die Pflege und Wartung der Grünanlagen und die Fragen betr. Personal an.

Er weist darauf hin, dass ohne Beschlussfassung am 02.10.2002 keine Auftragsvergaben erfolgen können.

 

Frau Knoblich bestätigt, dass es hier um eine 1. Lesung geht. Hinsichtlich der Übertragung von Gesellschaftsanteilen auf den ETBF besteht noch diskussions-

bedarf.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die 2. Lesung der DS erfolgt in der Ausschusssitzung am 16.10.2002.

 

Herr Bruch bittet um eine komplette Überarbeitung der Vorlage.

Herr Lohrenz erklärt, dass sich die Verwaltung bemühen wird, bis zur StVV

entsprechende Austauschblätter vorzulegen.