24.09.2002 - 3.1 Weiterer Betrieb der Hauptattraktionen der Bund...

Die Behandlung dieses TOP`s erfolgt gemeinsam mit dem BUGA-Ausschuss. Die Leitung übernimmt Herr Dr. Arlt.

 

Die Ausschussbetreuerin des BUGA-Ausschusses, Frau Kleine,  zeichnet verantwortlich für das gemeinsame Protokoll:

 

 

Abstimmungsvoten zu Vorlage 02/SVV/0680 in der gemeinsamen Sitzung o.g. Ausschüsse am 24.09.2002

 

Ort:                   Stadtverwaltung, Hegelallee, Haus 1, Raum 405

Zeit:                  18:00 Uhr – ca. 20.15 Uhr (BUGA)

 

( die Voten werden als Ja / Nein / Enthaltung angegeben)

 

 

-      Änderungsantrag  à Fraktion Die Andere, Herr Kruschat

 

Punkte 1, 2 und 3 der sind zu streichen.

 

BUGA: 2 / 5 / 0              SBW: 1 / 3 / 5

 

 

-      Änderungsantrag (von Verwaltung schon eingebracht)

 

Punkt 4 der Beschlussvorlage streichen.

 

BUGA: 7 / 0 / 0              SBW: 8 / 0 / 1

 

 

-      Änderungsantrag – SPD – Fraktion, Frau Reiß

 

„Das vorliegende Konzept ist....so zu überarbeiten, dass unter Berücksichtigung der Förderbedingungen die Gesamtkosten unter 2 Mio. € liegen. ....."

 

BUGA: 1 / 4 / 2              SBW: 3 / 5 / 1

 

 

-      Änderungsantrag  - SPD - Fraktion – Herr Dr. Stahlberg

 

Punkt 3 der Vorlage ist zu ändern à „Der.....dargestellte finanzielle Zuschussbedarf in Höhe von höchstens 2.000,-T€ ist......sicherzustellen."

 

BUGA: 2 / 2 / 3              SBW: 3 / 2 / 4

 

 

-      Änderungsantrag – SPD – Fraktion, Frau Reiß

 

à Anteile ZVG à erledigt , vgl. ÄA Nr.2

 

 

6.  Änderungsantrag - SPD – Fraktion, Frau Reiß

 

„Der OBM wird beauftragt, die rechtliche Lage bezüglich der Bewirtschaftung der Gebiete..... zu prüfen und den Ausschüssen bei deren Befassung mitzuteilen."

 

BUGA: 3 / 0 / 4              SBW: 4 / 0 / 5

 

7. Änderungsantrag – SPD – Fraktion  – Dr. Seidel

 

 

à Ergänzung der Vorlage um Punkt 7

 

7. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zusammen mit dem Entwicklungsträger Bornstedter Feld zu prüfen, ob die Bebauungsplanung nördlich des BUGA – Park – Haupteingangs so angepasst werden kann, dass das dort inzwischen vorhandene Großgrün in die vorgesehene Bebauung integriert werden kann.

 

BUGA: 7 / 0 / 0              SBW: 9 / 0 / 0

 

 

Abstimmung der Gesamtvorlage mit Änderungen:

 

BUGA: 3 / 3 / 1             SBW: 3 / 4 / 2

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

sh. Beschluss