24.09.2002 - 4.1 Verkehrsanbindung wissenschaftlicher Einrichtungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Zusätze:
- Fraktion PDS - Präzisierung des Antrages
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 24.09.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- abgelehnt
Die
Einbringung der Vorlage ist bereits in früherer Sitzung erfolgt. Herr Kutzmutz
stellt folgende Präzisierung des Antrag es vor:
Neu: Der Oberbürgermeister wird
beauftragt, die Anbindung der wissenschaftlichen Einrichtungen der
Landeshauptstadt Potsdam an den ÖPNV auf ihre Bedarfsgerechtheit zu überprüfen.
Für die Bewertung des ÖPNV sind auch die Möglichkeiten alternativer
Bedienungsformen mit einzubeziehen.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist dazu im März 2003 ein Bericht vorzulegen.
Herr Goetzmann
erinnert an seine Äußerungen im Rahmen der Einbringung der Vorlage. Auch mit
dieser Änderung bedarf der Prüfungsumfang einen Zeitraum von 2 Jahren.
Dabei
verweist Herr Goetzmann auf den akuten Personalmangel (die Ingenieurkapazität
ist in den letzten 4 Jahren in der Verkehrsplanung halbiert worden); Mittel für
eine externe Vergabe fehlen ebenfalls. Er schlägt deshalb vor, den
Prüfungsumfang auf die Einrichtungen zuzuspitzen, wo ein Untersuchungsbedarf
besteht. Hier bedarf es der Zuarbeit der PDS-Fraktion. Danach wäre es möglich,
Prüfungen im Rahmen der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes vorzunehmen.
Herr Dr.
Menning und Frau Hüneke sprechen sich für den Vorschlag der Verwaltung aus, die
Untersuchungen auf bestimmte Bereiche zu konzentrieren/einzuschränken.
Herr
Volkmann (Bereich Verkehrsplanung) informiert, dass zu manchen Standorten
bereits Prüfungen erfolgt sind. Wenn die Standorte benannt werden würden,
könnte ggf. das Prüfergebnis mitgeteilt werden.
Herr
Kutzmutz bittet den Antrag, in der vorliegenden geänderten Fassung,
abzustimmen. Konkrete Schwerpunkte wird er bei der Stadtverordnetenversammlung
benennen; dann liegt die Entscheidung bei der STVV.
geänderter
Beschlusstext:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, die Anbindung der wissenschaftlichen
Einrichtungen der Landeshauptstadt Potsdam an den ÖPNV auf ihre
Bedarfsgerechtheit zu überprüfen. Für die Bewertung des ÖPNV sind auch die Möglichkeiten
alternativer Bedienungsformen mit einzubeziehen.
Der
Stadtverordnetenversammlung ist dazu im März 2003 ein Bericht vorzulegen.