12.11.2002 - 6.2 BE Arbeitsgruppe Rahmenkonzeption Bornstedt/Kat...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.2
- Zusätze:
- Fachbereich Stadtplanung und Bauordnung
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 12.11.2002
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:20
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- vertagt
Herr
Meckelein erhält als Anwohner der Lendelallee Rederecht und verweist auf sein
als Tischvorlage ausgereichtes Papier.
Herr
Goetzmann erläutert die Arbeit der Arbeitsgruppe. Die Empfehlungen der
Arbeitsgruppe sind wesentlich hinter der inhaltlichen Tiefe der
Rahmenkonzeption zurück geblieben. Er informiert über die in der AG
durchgeführte Diskussion und vermittelt den Teilnehmern den erreichten
Konsensstand an Hand der Folie.
Durch
Herrn Goetzmann wird für die STVV im Dezember eine Beschlussvorlage
angekündigt. Darin sind die wesentlichen Ergebnisse dargestellt und es wird der
Vorschlag unterbreitet, auf dieser Grundlage weitere Gespräche mit
Grundstückeigentümern durchzuführen. Auch bzgl. der Parkplatzsituation ist die
bauleitplanerische Unterfütterung voran zu treiben. Mit dieser Vorlage wird die
Grundlage für die weitere städtebauliche Entwicklung und deren schrittweisen
Umsetzung getroffen.
Nach
Vorlage des Meinungsbildes im Ausschuss wäre eine unmittelbare Beschlussfassung
in der STVV am 4.12.02 sinnvoll.
(Die
Vorlage wird voraussichtlich morgen durch die Beigeordnetenkonferenz
freigegeben und könnte dann ausgereicht werden).
Der
Ausschussvorsitzende schlägt vor:
Es
erfolgt die kurzfristige Ausreichung der Vorlage für die Diskussion in den
Fraktionen. Die Meinungsbildung erfolgt in der nächsten Ausschusssitzung.
Herr
Goetzmann informiert über die unglückliche Situation der Bauleitplanung im
Bereich Lendelallee. Die weitere Bearbeitung ist aufgrund Personal-/und
Finanzierungsmangel nicht erfolgt und auch nicht in der Prioritätenliste
Bauleitplanung enthalten.
Seitens
verschiedener Teilnehmer wird Unverständnis geäußert. Es ist für die Betroffenen
nicht
nachvollziebar, weshalb ein Teil eines B-Plan-Gebietes bearbeitet wird und der
andere nicht.
Der
Ausschussvorsitzende schlägt zur Verfahrensweise vor, dass er versuchen wird,
sich mit der Verwaltung zu verständigen, damit zur nächsten Sitzung entweder
ein Statusbericht vorgelegt werden oder ein Vorschlag unterbreitet werden kann.