07.09.2011 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Herr Schröder stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Auf seine Nachfrage, ob es bezüglich der öffentlichen Tagesordnung Hinweise gibt, werden folgende Änderungen beantragt:

-          zum TOP 3, DS 09/SVV/0428, Erbpachtvertrag Tennisclub Rot-Weiß, bittet Herr Heuer um eine Zurückstellung bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 21.09.2011, um zum weiteren Verfahren Rücksprache mit der  Fraktion nehmen zu können,

-          zum TOP 8, DS 11/SVV/0472, Einführung des Partizipativen Sponsorings in städtischen Unternehmen, bittet Frau Heigl ebenfalls um eine Zurückstellung bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 21.09.2011, da Herr Herzberg das Rederecht dazu wahrnehmen möchte und zur heutigen Sitzung nicht anwesend sein kann,

-          zum TOP 9.2, Ergebnisse der Überprüfung des sozio-kulturellen Konzeptes des "Waschhauses" gemäß Beschluss: 11/SVV/0329 informiert Herr Schröder, dass dazu die vorbereitete Mitteilungsvorlage noch nicht vorliege,

-          zum TOP 7 – Städtische Beteiligungen -  schlägt Herr Schröder entsprechend der Beschlussfassung in der Stadtverordnetenversammlung eine Sondersitzung des Hauptausschusses am 29.09.2011 vor, in der auch diese Drucksachen mit behandelt werden sollten. Eine weitere Sitzung könne, wenn nötig, am 16.11.2011 einberufen werden. Auf den Einwand von Frau Bankwitz, dass der Zeitabstand zwischen den Beratungen zu lang sei, entgegnet Herr Schröder, dass der Bedarf für weitere Beratungen erst ermittelt werde und man sich in der Sitzung am 29.09.2011 über das weitere Vorgehen verständigen könne. Er fordert die Fraktionen auf, sich zu der Tagesordnung dieser Sitzung zu verständigen und ihm die Ergebnisse zuzuleiten; eine Einladung werde gesondert ergehen. Auf Hinweis von Herrn Dr. Scharfenberg, dass an diesem Tag eine Landtagssitzung stattfindet, wird sich auf einen Beginn um 18:00 Uhr geeinigt.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Zur Niederschrift des öffentlichen Teils der 54. Sitzung des Hauptausschusses vom 28. August 2011 fragt Frau Dr. Müller nach dem Termin der Vorlage des Jahresberichtes der SIKO. Herr Exner entgegnet, dass dieser im Oktober vorgelegt werde. Darüber hinaus gibt es keine Änderungen oder Hinweise. Die Niederschrift wird mit 14 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.