07.09.2011 - 9.7 Bericht über die Beratung des Oberbürgermeister...

Herr Kümmel trägt dazu vor, dass entsprechend der Verabredung mit den Ortsvorstehern, zu jeder Beratung einen Geschäftsbereich berichten zu lassen, zu diesem Termin der Geschäftsbereich Soziales, Jugend, Gesundheit, Ordnung und Umweltschutz an der Reihe war. Neben der Straßenreinigung und der Auswertung der dazu stattgefundenen Workshops, berichtete Herr Hülsebeck über die Zusammenarbeit mit den Freiwilligen Feuerwehren in den Ortsteilen und die nächsten notwendigen und zukünftig geplanten Vorhaben. Eine Verständigung erfolgte zu der Abwasserbeseitigungssatzung, hier insbesondere zu den Schlauchgebühren und der Abarbeitung zahlreicher Widersprüche dazu, in deren Ergebnis seitens der Ortsvorsteher aber keine Satzungsänderung als notwendig angesehen worden sei.  Informiert wurde über die Projektgruppe Uferwege und die neue Organisationsstruktur. Da damit eine direkte Berichterstattung von Herrn Dr. Klosa in der Beigeordnetenkonferenz erfolge, habe sich der Ortsbeirat Groß Glienicke ausgeschlossen gefühlt. Hierzu habe es die Zusage gegeben, dass der Ortsvorsteher bei Bedarf hinzugezogen werde.

Die nächste Beratung sei für den 10. November 2011 avisiert, da es immer wieder Schwierigkeiten mit der Terminfindung auf Grund der Kollision mit den Ausschusssitzungen und der Doppelfunktion einiger Ortsvorsteher gebe. In dieser Beratung werde der Geschäftsbereich Bildung, Kultur und Sport insbesondere zur Schulbedarfsplanung berichten. Im Weiteren seien Probleme bezüglich der Information der Ortsbeiräte/des Ortsvorstehers über Baumaßnahmen angemahnt und die Finanzierung der 700-Jahr-Feier in den Ortsteilen Marquardt und Uetz angesprochen worden.