21.11.2002 - 5 Abfallentsorgungssatzung der Landeshauptstadt P...

 

Herr Linke bringt die Vorlage ein und gibt Erläuterungen.

 

Herr Lehmann fragt, warum im § 6 (1) kohlehaltige Bitumengemische und Kohlenteer sowie teerhaltige Produkte nicht mehr aufgenommen wurden.

 

Herr Bolze erklärt, dass es nicht mehr erforderlich ist.

 

Herr Lehmann fragt, warum der § 16 so allgemein formuliert wurde, dass verunreinigtes Altpapier Restabfall ist.

 

Herr Bolze macht deutlich, dass klargestellt wird, welches Papier dies umfasst.

 

Herr Henning sieht jetzt die Gefahr, dass Tapete in die blaue Tonne entsorgt wird.

Beschlusstext:

Die Satzung über die Abfallentsorgung der Landeshauptstadt Potsdam (Abfallentsorgungssatzung) gemäß Wortlaut der beiliegenden Anlage.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Dem Antrag wird zugestimmt.