21.11.2002 - 7 Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt ...

 

Frau Kluge bringt die Vorlage ein und gibt Erläuterungen

 

Herr Lehmann kann die Einordnung der Straßen in die Reinigungsklassen nicht nachvollziehen. Er weist darauf hin, dass im gesamten Wohngebiet "Musikerviertel" bis auf eine einzige Straße alle Straßen durch die Anlieger gereinigt werden müssen. 186 Hauseigentümer haben eine Willenserklärung abgegeben, dass die Straße einmal monatlich gereinigt wird.

 

Herr Lehmann stellt folgenden Änderungsantrag:

Die nachstehend genannten Straßen werden in der Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2003 in die RK 5K/03  mit Winterdienst aufgenommen:

- Am Gehölz

- Beethovenstraße

- Hubertusdamm von Beethovenstraße bis Mendelssohn-Bartholdy-Straße

- In der Aue

- Lortzingstraße

- Mozartstraße

- Patriziaweg von Steinstraße bis Mendelssohn-Bartholdy-Straße und   Mendelssohn- Bartholdy-Straße bis Lortzingstraße

- Ratsweg

- Schubertstraße

- Tschaikowskiweg

- Wagnerstraße.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               6

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       0

Dem Änderungsantrag wird zugestimmt.

 

Frau Reiß stellt folgenden Änderungsantrag:

Die Mittelstraße und die Benkertstraße sind von der RK 2/03 in die RK 3/03 (Reinigung einmal wöchentlich) einzugliedern.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               3

Ablehnung:                  1

Stimmenthaltung:       2

Dem Änderungsantrag wird zugestimmt.

 

Frau Kluge macht deutlich, dass das Reinigungsvolumen insgesamt erweitert wurde.

 

Herr Jäkel weist darauf hin, dass aus den Straßenverzeichnissen nicht nachvollzogen werden kann, welche Reinigungsklasse vorher zutreffend war.

 

Beschlusstext:

Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam.

 

+ Änderungen:

Die nachstehend genannten Straßen werden in der Straßenreinigungssatzung ab 01.01.2003 in die RK 5K/03  mit Winterdienst aufgenommen:

- Am Gehölz

- Beethovenstraße

- Hubertusdamm von Beethovenstraße bis Mendelssohn-Bartholdy-Straße

- In der Aue

- Lortzingstraße

- Mozartstraße

- Patriziaweg von Steinstraße bis Mendelssohn-Bartholdy-Straße und   Mendelssohn- Bartholdy-Straße bis Lortzingstraße

- Ratsweg

- Schubertstraße

- Tschaikowskiweg

- Wagnerstraße.

 

Die Mittelstraße und die Benkertstraße sind von der RK 2/03 in die RK 3/03 (Reinigung einmal wöchentlich) einzugliedern.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:               5

Ablehnung:                  0

Stimmenthaltung:       1

Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.