21.11.2002 - 7 Straßenreinigungssatzung der Landeshauptstadt ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Ordnungund Sicherheit
- Datum:
- Do., 21.11.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau
Kluge bringt die
Vorlage ein und gibt Erläuterungen
Herr
Lehmann kann die
Einordnung der Straßen in die Reinigungsklassen nicht nachvollziehen. Er weist
darauf hin, dass im gesamten Wohngebiet "Musikerviertel" bis auf eine
einzige Straße alle Straßen durch die Anlieger gereinigt werden müssen. 186
Hauseigentümer haben eine Willenserklärung abgegeben, dass die Straße einmal
monatlich gereinigt wird.
Herr
Lehmann stellt
folgenden Änderungsantrag:
Die
nachstehend genannten Straßen werden in der Straßenreinigungssatzung ab
01.01.2003 in die RK 5K/03 mit
Winterdienst aufgenommen:
- Am
Gehölz
-
Beethovenstraße
-
Hubertusdamm von Beethovenstraße bis Mendelssohn-Bartholdy-Straße
- In
der Aue
-
Lortzingstraße
-
Mozartstraße
-
Patriziaweg von Steinstraße bis Mendelssohn-Bartholdy-Straße und Mendelssohn- Bartholdy-Straße bis
Lortzingstraße
-
Ratsweg
-
Schubertstraße
-
Tschaikowskiweg
-
Wagnerstraße.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 6
Ablehnung: 0
Stimmenthaltung: 0
Dem
Änderungsantrag wird zugestimmt.
Frau
Reiß stellt
folgenden Änderungsantrag:
Die
Mittelstraße und die Benkertstraße sind von der RK 2/03 in die RK 3/03
(Reinigung einmal wöchentlich) einzugliedern.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 3
Ablehnung: 1
Stimmenthaltung: 2
Dem Änderungsantrag
wird zugestimmt.
Frau
Kluge macht
deutlich, dass das Reinigungsvolumen insgesamt erweitert wurde.
Herr
Jäkel weist darauf
hin, dass aus den Straßenverzeichnissen nicht nachvollzogen werden kann, welche
Reinigungsklasse vorher zutreffend war.
Beschlusstext:
Straßenreinigungssatzung
der Landeshauptstadt Potsdam.
+
Änderungen:
Die
nachstehend genannten Straßen werden in der Straßenreinigungssatzung ab
01.01.2003 in die RK 5K/03 mit
Winterdienst aufgenommen:
- Am
Gehölz
-
Beethovenstraße
-
Hubertusdamm von Beethovenstraße bis Mendelssohn-Bartholdy-Straße
- In
der Aue
-
Lortzingstraße
-
Mozartstraße
-
Patriziaweg von Steinstraße bis Mendelssohn-Bartholdy-Straße und Mendelssohn- Bartholdy-Straße bis
Lortzingstraße
-
Ratsweg
-
Schubertstraße
-
Tschaikowskiweg
-
Wagnerstraße.
Die
Mittelstraße und die Benkertstraße sind von der RK 2/03 in die RK 3/03
(Reinigung einmal wöchentlich) einzugliedern.