27.06.2011 - 5.5 Bürgerbefragungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mo., 27.06.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
10/SVV/1052 Bürgerbefragungen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Hauptausschuss hat einer von der Antragstellerin geänderten Fassung zugestimmt, deren Wortlaut den Stadtverordneten mit den Stellungnahmen der Ausschüsse ausgereicht wurde.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Entwicklung von Projekten wie der Gartenstadt Drewitz Bürgerbefragungen in die Beteiligungsformen einzubeziehen, soweit entsprechende Fragestellungen entwickelt werden können.
Einsatz und Ausgestaltung von Befragungen sind im Vorfeld mit gewählten bzw. von der Stadtverordnetenversammlung berufenen Beteiligungsgremien abzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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16,4 kB
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